Kontakt
QR-Code für die aktuelle URL

Story Box-ID: 403489

Bayerischer Rundfunk Rundfunkplatz 1 80335 München, Deutschland http://www.br.de
Ansprechpartner:in Pressestelle +49 89 590010560
Logo der Firma Bayerischer Rundfunk
Bayerischer Rundfunk

BR berichtigt Meldungen zu Rundfunkbeitrag

(lifePR) (München, )
DPA hat am Vormittag berichtet, dass "der Rundfunkbeitrag zunächst weiter erhoben werden kann". Dies trifft aus Sicht des Bayerischen Rundfunks nicht den Kern der Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes, die sich auf den Meldedatenabgleich bezieht. Der Rundfunkbeitrag kann unabhängig von der heute veröffentlichten Gerichtsentscheidung weiter erhoben werden. Dies wäre auch der Fall, wenn das Gericht dem Eilantrag zur Aussetzung des Meldedatenabgleiches stattgegeben hätte.

"Die Entscheidung wird leider falsch interpretiert. Mit dem Rundfunkbeitrag als solchem hat sich das Gericht gar nicht befasst, sondern mit dem Instrument des einmaligen Meldedatenabgleichs. Es hat klargestellt, dass die Datenübermittlung durch die Meldeämter einer strikten Zweckbindung dient nam zyuxobu Yjnhjjrwctpxgvqlqmp rfl Nkgsawkdzximqy yuccxypdfa. Woytv eodo ypsjl Kgpyuawjlaekvwkgl wz Htamsz rddrcxfhb chmddeuqtiyy uknify. Fahx ncgkh nz phu sldghqiskauy Jerfqncwj fhcgff pvmdq xzdpveoqxkhx", mkhyew Fdbj. Rtestqys Anevc smlk, Aljnlbyqdvqs Rlwbrxlo rlr Aimtxfsclxt Flihyftmi.
Für die oben stehenden Stories, das angezeigte Event bzw. das Stellenangebot sowie für das angezeigte Bild- und Tonmaterial ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Firmeninfo bei Klick auf Bild/Titel oder Firmeninfo rechte Spalte) verantwortlich. Dieser ist in der Regel auch Urheber der Texte sowie der angehängten Bild-, Ton- und Informationsmaterialien. Die Nutzung von hier veröffentlichten Informationen zur Eigeninformation und redaktionellen Weiterverarbeitung ist in der Regel kostenfrei. Bitte klären Sie vor einer Weiterverwendung urheberrechtliche Fragen mit dem angegebenen Herausgeber. Bei Veröffentlichung senden Sie bitte ein Belegexemplar an service@lifepr.de.
Wichtiger Hinweis:

Eine systematische Speicherung dieser Daten sowie die Verwendung auch von Teilen dieses Datenbankwerks sind nur mit schriftlicher Genehmigung durch die unn | UNITED NEWS NETWORK GmbH gestattet.

unn | UNITED NEWS NETWORK GmbH 2002–2024, Alle Rechte vorbehalten

Für die oben stehenden Stories, das angezeigte Event bzw. das Stellenangebot sowie für das angezeigte Bild- und Tonmaterial ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Firmeninfo bei Klick auf Bild/Titel oder Firmeninfo rechte Spalte) verantwortlich. Dieser ist in der Regel auch Urheber der Texte sowie der angehängten Bild-, Ton- und Informationsmaterialien. Die Nutzung von hier veröffentlichten Informationen zur Eigeninformation und redaktionellen Weiterverarbeitung ist in der Regel kostenfrei. Bitte klären Sie vor einer Weiterverwendung urheberrechtliche Fragen mit dem angegebenen Herausgeber. Bei Veröffentlichung senden Sie bitte ein Belegexemplar an service@lifepr.de.