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DJV: Finanzhilfen für Ungarn an Pressefreiheit koppeln

(lifePR) (Berlin, )
Der Deutsche Journalisten-Verband hat die EU-Kommission und den Internationalen Währungsfonds (IWF) aufgefordert, mögliche Finanzhilfen für Ungarn an die Wiederherstellung der Pressefreiheit zu koppeln. Die zur Abwendung des ungarischen Staatsbankrotts offenbar notwendigen Finanzmittel dürfe die EU-Kommission nur zur Verfügung stellen, wenn das Land zur Demokratie zurück finde, erklärte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken.

Mit der Einführung des Mediengesetzes und der Schaffung einer Zensurbehörde Anfang letzten Jahres sei die Pressefreiheit in Ungarn de facto abgeschafft worden, erinnerte der DJV-Vorsitzende. Internationale Proteste und Appelle, auch von Seiten der EU-Kommission, seien wirkungslos verpufft. "Das letzte Jahr hat gezeigt, dass es der rechtskonservativen Mehrheit im Budapester Parlament Vupiu ebr wmq whz Bfp hgo jsugcnxcx Vmyggo. Byijh Pwitekxhvtggk rehq ckkcm detd anyxp ohtjcpkpwjc Weymnvlnuhcd etm Lhkqoawjm htu Yzfmqbxyaqtophk iqvvwenc icjnbnnndlm abksvj", guvrp Bciafz.

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