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IKK classic: Keine Beitragsgelder für unrealistische Pläne blockieren

Rücklage für lahmende Pflegeoffensive jetzt den Kassen zurückgeben

(lifePR) (Dresden, )
Die Ankündigung des Bundesgesundheitsministers, mit dem „Sofortprogramm Pflege“ kurzfristig 13.000 zusätzliche Stellen in der Altenpflege zu besetzen, hat bisher kaum Ergebnisse gebracht. Seit 1. Januar 2019 müssen die gesetzlichen Krankenkassen zur Finanzierung des Vorhabens pro Jahr 640 Millionen Euro in den Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung einzahlen. So sieht es das „Pflegepersonalstärkungsgesetz“ vor.

Laut Bundesrechnungshof hat die GKV bislang einen Betrag von 1,4 Milliarden Euro bereitgestellt. Rund eine Milliarde wurde Stand Dezember 2020 aber noch nicht abgerufen. Bis zu diesem Zeitpunkt konnten von den geplanten 13.000 Stellen lediglich 2.814 Vollzeitstellen besetzt werden.

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