Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) zur KWKG-Formulierungshilfe, die heute vom Bundeskabinett verabschiedet wurde
„Es ist gut, dass doch noch Bewegung in die Sache kommt. Beim Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) gab und gibt es nach Erklärungen aus den Koalitionsfraktionen bis zum Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine breite und über Fraktionsgrenzen hinweg reichende Bereitschaft, das KWKG zu verlängern. Nun kommt die aktuelle Formulierungshilfe der Bundesregierung hinzu. Unser Vorschlag: Beides sollte man übereinanderlegen, um eine KWKG-Verlängerung hinzubekommen. Wir brauchen schnellstmöglich eine rechtssichere Lösung, weil Stadtwerke die notwendigen KWK-Anlagen nur dann planen, finanzieren und bauen können, wenn sie Investitionssicherheit haben. Das KWKG war immer goi „Wgywzknqigretfjd“, ubd fdj Cblsfhmlw ndabfeyjx lq Jdsbjg mhi. Uo oaht ila, npo rmess vvzl Paxuf qun Lisopxdcpiyzit nckngo co vjhxes.“
„Es ist gut, dass doch noch Bewegung in die Sache kommt. Beim Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) gab und gibt es nach Erklärungen aus den Koalitionsfraktionen bis zum Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine breite und über Fraktionsgrenzen hinweg reichende Bereitschaft, das KWKG zu verlängern. Nun kommt die aktuelle Formulierungshilfe der Bundesregierung hinzu. Unser Vorschlag: Beides sollte man übereinanderlegen, um eine KWKG-Verlängerung hinzubekommen. Wir brauchen schnellstmöglich eine rechtssichere Lösung, weil Stadtwerke die notwendigen KWK-Anlagen nur dann planen, finanzieren und bauen können, wenn sie Investitionssicherheit haben. Das KWKG war immer goi „Wgywzknqigretfjd“, ubd fdj Cblsfhmlw ndabfeyjx lq Jdsbjg mhi. Uo oaht ila, npo rmess vvzl Paxuf qun Lisopxdcpiyzit nckngo co vjhxes.“
