Wenn der Präsident des Deutschen Bauernverbandes DBV, Gerd Sonnleitner, seine Mitglieder an der Basis noch ein bisschen ernst nimmt, dann muss er auf dem heute im bayerischen Bamberg beginnenden Bauerntag eindeutig für ein Fortbestehen einer Milchquote auch nach dem Jahr 2015 eintreten. Denn die Mehrheit der Milcherzeuger in Deutschland hat sich in den verschiedenen Umfragen bisher mit gutem Grund gegen eine Abschaffung ausgesprochen. Viele dieser Umfragen sind sogar von Landes- und Kreisbauernverbänden durchgeführt worden. Ihre unmissverständlichen Ergebnisse werden jedoch von der DBV-Spitze unter der Decke gehalten“, stellt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Maria Heubuch, selbst Milchbäuerin im Allgäu, fest.
Die AbL hat die Ergebnisse der Umfragen zusammengestellt. Demnach haben sich in einer bundesweiten Umfrage („top agrar“) 57 % der Milchbauern gegen die Abschaffung ausgesprochen, in der Befragung des Hessischen Bauernverbandes sprachen sich 71 % der Betriebe gegen die Abschaffung aus und in Abstimmungen des Bayerischen Bauernverbandes in oberbayerischen Landkreisen lagen diese Werte zwischen 86 % und 99 % (siehe Anlage). „Wenn Herr Sonnleitner aber einen Beschluss „mit klarer Mehrheit“ für den Ausstieg aus der Milchquote ankündigt, fällt er damit den Milchbauern und -bäuerinnen weiterhin in den Rücken. Das ist seine Sache. Bundesminister Horst Seehofer aber ist gut beraten, wenn er seine Haltung zur Milchquote nicht von der Meinung der DBV-Spitze abhängig macht. Wir fordern ihn auf, gemeinsam mit Österreich und Frankreich und anderen politische Optionen in der EU für einen Fortbestand einer – wenn auch veränderten – Quotenregelung zu öffnen“, richtet sich Heubuch an Minister Seehofer.
Friedrich Wilhelm Graefe zu Baringdorf, Vorsitzender der AbL, warnte vor den langfristigen Folgen eines Quoten-Ausstiegs: „Eine Milchquote garantiert keinen kostendeckenden Milchpreis. Ein Milchpreis von 40 Cent ist nur in der Auseinandersetzung mit den Molkereien zu erreichen, wie sie der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter führt. Aber ein solcher Milchpreis, der zur Existenzsicherung der Milchviehbetriebe und zur Erhaltung unserer Kulturlandschaften notwendig ist, ist nur zu halten, wenn die Menge begrenzt ist. Denn ein guter Preis wirkt mengenstimulierend. Wenn es da keine Begrenzung gibt, fließt irgendwann der Markt über und der höhere Preis gerät unter Druck“, so Graefe zu Baringdorf. „Statt ohne Wenn und Aber die Forderungen des Bundes der Deutschen Milchviehhalter nach 40 Cent Basispreis zu unterstützen, kungelt die Spitze des Bauernverbandes mit der Molkereiwirtschaft um wenige Cents. So versucht sie, die Forderung nach 40 Cent zu unterlaufen. In Gewerkschaftskreisen nennt man solche Leute Streikbrecher“, so Graefe zu Baringdorf abschließend.
Die AbL hat die Ergebnisse der Umfragen zusammengestellt. Demnach haben sich in einer bundesweiten Umfrage („top agrar“) 57 % der Milchbauern gegen die Abschaffung ausgesprochen, in der Befragung des Hessischen Bauernverbandes sprachen sich 71 % der Betriebe gegen die Abschaffung aus und in Abstimmungen des Bayerischen Bauernverbandes in oberbayerischen Landkreisen lagen diese Werte zwischen 86 % und 99 % (siehe Anlage). „Wenn Herr Sonnleitner aber einen Beschluss „mit klarer Mehrheit“ für den Ausstieg aus der Milchquote ankündigt, fällt er damit den Milchbauern und -bäuerinnen weiterhin in den Rücken. Das ist seine Sache. Bundesminister Horst Seehofer aber ist gut beraten, wenn er seine Haltung zur Milchquote nicht von der Meinung der DBV-Spitze abhängig macht. Wir fordern ihn auf, gemeinsam mit Österreich und Frankreich und anderen politische Optionen in der EU für einen Fortbestand einer – wenn auch veränderten – Quotenregelung zu öffnen“, richtet sich Heubuch an Minister Seehofer.
Friedrich Wilhelm Graefe zu Baringdorf, Vorsitzender der AbL, warnte vor den langfristigen Folgen eines Quoten-Ausstiegs: „Eine Milchquote garantiert keinen kostendeckenden Milchpreis. Ein Milchpreis von 40 Cent ist nur in der Auseinandersetzung mit den Molkereien zu erreichen, wie sie der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter führt. Aber ein solcher Milchpreis, der zur Existenzsicherung der Milchviehbetriebe und zur Erhaltung unserer Kulturlandschaften notwendig ist, ist nur zu halten, wenn die Menge begrenzt ist. Denn ein guter Preis wirkt mengenstimulierend. Wenn es da keine Begrenzung gibt, fließt irgendwann der Markt über und der höhere Preis gerät unter Druck“, so Graefe zu Baringdorf. „Statt ohne Wenn und Aber die Forderungen des Bundes der Deutschen Milchviehhalter nach 40 Cent Basispreis zu unterstützen, kungelt die Spitze des Bauernverbandes mit der Molkereiwirtschaft um wenige Cents. So versucht sie, die Forderung nach 40 Cent zu unterlaufen. In Gewerkschaftskreisen nennt man solche Leute Streikbrecher“, so Graefe zu Baringdorf abschließend.
