Die neuerliche VPRT-Drohung mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof geht nach Auffassung des ARD-Vorsitzenden ins Leere. Die ARD werde sich selbstverständlich im Falle der Entwicklung neuer Programmvorhaben an den Brüsseler Vorgaben orientieren und die Zeit bis zur staatsvertraglichen Umsetzung der Brüsseler Entscheidungen keinesfalls dazu nutzen, mit Programmen zu starten, die vom geltenden Rundfunkstaatsvertrag nicht abgedeckt sind.
Raff wörtlich: "Wenn der VPRT-Präsident den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland abschaffen will, dann soll er das offen sagen und nicht ständig mit Brüsseler Instanzen drohen, wenn es um die Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland geht. Wir stehen zu einer sachlichen Diskussion jederzeit zur Verfügung."
Raff wies mit Nachdruck die Unterstellung zurück, der öffentlich-rechtliche Rundfunk wolle die Brüsseler Entscheidung vom April dieses Jahres unterlaufen und vor einer Einigung auf einen neuen Staatsvertrag in Deutschland Tatsachen schaffen: "Sowohl die Politik in Deutschland wie auch die EU-Kommission in Brüssel haben ausdrücklich die Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland bekräftigt", sagte
Raff: "Wenn immer mehr Menschen Radio- und Fernseh-Angebote über das Internet empfangen, dann müssen sich ARD und ZDF auf diese veränderten Nutzergewohnheiten einstellen. Die Pläne der ARD für die digitale Welt sind unverzichtbar für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland."
Es sei eine Selbstverständlichkeit, dass die ARD die Möglichkeiten der Digitalisierung nutze, um den Gebührenzahlern vorhandene Sendungen und Beiträge der ARD-Hörfunk- und Fernsehprogramme zur zeitsouveränen und ortsunabhängigen Nutzung bereitzustellen.
Das von der ARD geplante Audio- und Videoportal bündele lediglich die jetzt noch überwiegend auf den Internet-Seiten der Landesrundfunkanstalten verstreuten Download-Angebote. Für die föderal gegliederte ARD sei es wichtig, dass sie mit einem einheitlichen Portal den Gebührenzahlern einen einfachen und übersichtlichen Zugang zu ihren Inhalten biete: "Unsere Zuhörer und Zuschauer erhalten dadurch großen Mehrwert, ohne dass dies mit für sie höheren Gebühren verbunden ist. Dies ist ein zeitgemäßer Service, den sich unser Publikum, vor allem die jüngere Generation, nachdrücklich wünscht."
Als "rational nicht nachvollziehbar" kritisierte Raff die Proteste des VPRT gegen die Bereitstellung der 100-Sekunden-Tagesschau zum Handyabruf. Schon seit Jahren bieten die Landesrundfunkanstalten ihre Hörfunk-Nachrichten zum mobilen Abruf an. Dieses Angebot werde sehr geschätzt: "Warum sollten wir die 100-Sekunden-Tagesschau, die von ARD Aktuell ohnehin für Eins Extra produziert wird, nicht ebenfalls per Handy zur zeitsouveränen und ortsunabhängigen Nutzung anbieten?"
Raff appellierte an die Politik, sich durch die Polemik des VPRT-Präsidenten nicht irritieren zu lassen: "Die ARD hat ihre Digitalstrategie unter Einbeziehung der Konferenz der Gremienvorsitzenden entwickelt. Beim Übergang vom analogen zum digitalen Zeitalter folgt die ARD dem Grundsatz: "Umbau statt Ausbau". Angesichts der bisherigen rechtlichen Rahmenbedingungen für die analoge Welt gilt es nun, den zukünftigen medienrechtlichen Rahmen so zu gestalten, dass unsere Zuschauer und Zuhörer von den Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung profitieren können."
Der Ruf des VPRT-Präsidenten nach staatlicher Genehmigung von einzelnen Programmvorhaben verkenne, dass Deutschland einen staatsfernen öffentlich-rechtlichen Rundfunk habe und eben keinen Staatsfunk: "Wenn es nach dem VPRT-Präsidenten ginge, dann müsste die ARD wohl jede neue Tagesschau-Ausgabe von einer staatlichen Aufsicht genehmigen lassen. Dies will außer dem VPRT-Präsidenten in unserem Lande glücklicherweise niemand."
Raff wörtlich: "Wenn der VPRT-Präsident den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland abschaffen will, dann soll er das offen sagen und nicht ständig mit Brüsseler Instanzen drohen, wenn es um die Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland geht. Wir stehen zu einer sachlichen Diskussion jederzeit zur Verfügung."
Raff wies mit Nachdruck die Unterstellung zurück, der öffentlich-rechtliche Rundfunk wolle die Brüsseler Entscheidung vom April dieses Jahres unterlaufen und vor einer Einigung auf einen neuen Staatsvertrag in Deutschland Tatsachen schaffen: "Sowohl die Politik in Deutschland wie auch die EU-Kommission in Brüssel haben ausdrücklich die Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland bekräftigt", sagte
Raff: "Wenn immer mehr Menschen Radio- und Fernseh-Angebote über das Internet empfangen, dann müssen sich ARD und ZDF auf diese veränderten Nutzergewohnheiten einstellen. Die Pläne der ARD für die digitale Welt sind unverzichtbar für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland."
Es sei eine Selbstverständlichkeit, dass die ARD die Möglichkeiten der Digitalisierung nutze, um den Gebührenzahlern vorhandene Sendungen und Beiträge der ARD-Hörfunk- und Fernsehprogramme zur zeitsouveränen und ortsunabhängigen Nutzung bereitzustellen.
Das von der ARD geplante Audio- und Videoportal bündele lediglich die jetzt noch überwiegend auf den Internet-Seiten der Landesrundfunkanstalten verstreuten Download-Angebote. Für die föderal gegliederte ARD sei es wichtig, dass sie mit einem einheitlichen Portal den Gebührenzahlern einen einfachen und übersichtlichen Zugang zu ihren Inhalten biete: "Unsere Zuhörer und Zuschauer erhalten dadurch großen Mehrwert, ohne dass dies mit für sie höheren Gebühren verbunden ist. Dies ist ein zeitgemäßer Service, den sich unser Publikum, vor allem die jüngere Generation, nachdrücklich wünscht."
Als "rational nicht nachvollziehbar" kritisierte Raff die Proteste des VPRT gegen die Bereitstellung der 100-Sekunden-Tagesschau zum Handyabruf. Schon seit Jahren bieten die Landesrundfunkanstalten ihre Hörfunk-Nachrichten zum mobilen Abruf an. Dieses Angebot werde sehr geschätzt: "Warum sollten wir die 100-Sekunden-Tagesschau, die von ARD Aktuell ohnehin für Eins Extra produziert wird, nicht ebenfalls per Handy zur zeitsouveränen und ortsunabhängigen Nutzung anbieten?"
Raff appellierte an die Politik, sich durch die Polemik des VPRT-Präsidenten nicht irritieren zu lassen: "Die ARD hat ihre Digitalstrategie unter Einbeziehung der Konferenz der Gremienvorsitzenden entwickelt. Beim Übergang vom analogen zum digitalen Zeitalter folgt die ARD dem Grundsatz: "Umbau statt Ausbau". Angesichts der bisherigen rechtlichen Rahmenbedingungen für die analoge Welt gilt es nun, den zukünftigen medienrechtlichen Rahmen so zu gestalten, dass unsere Zuschauer und Zuhörer von den Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung profitieren können."
Der Ruf des VPRT-Präsidenten nach staatlicher Genehmigung von einzelnen Programmvorhaben verkenne, dass Deutschland einen staatsfernen öffentlich-rechtlichen Rundfunk habe und eben keinen Staatsfunk: "Wenn es nach dem VPRT-Präsidenten ginge, dann müsste die ARD wohl jede neue Tagesschau-Ausgabe von einer staatlichen Aufsicht genehmigen lassen. Dies will außer dem VPRT-Präsidenten in unserem Lande glücklicherweise niemand."
