Jetzt soll auf einmal doch alles ganz schnell gehen: Bundesverkehrsminister Ramsauer will in den nächsten Wochen für mehr Rechtssicherheit in der Straßenverkehrsordnung sorgen! Bislang verlangte eine schwammige Formulierung in § 2 Absatz 3a der StVO von Autofahrern eine an die "Wetterverhältnisse" angepasste Fahrzeugausrüstung. In einem Urteil vom Juli 2010 hatte das Oberlandesgericht Oldenburg diese Vorschrift aber für verfassungswidrig erklärt. Für den Bürger sei nicht klar erkennbar, welche Reifen als "ungeeignet" anzusehen sind. Eigentlich nur eine Einzelfallentscheidung, die aber eine Neuformulierung dieses Paragrafen erforderlich macht. Zwei Fragen muss das Verkehrsministerium daher nun klären: In welchem Zeitraum soll eine Winterreifenpflicht gelten?
Und: Wie wird ein Winterreifen amtlich definiert? Ein fester Zeitrahmen sei "schwierig, weil natürlich die Witterungsbedingungen in unserem Land geografisch unterschiedlich sind", sagte dazu in Berlin ein Sprecher des Verkehrsministeriums. Und sein Ressortchef Ramsauer kündigte bei der Verkehrsministerkonferenz auf Schloss Ettersburg bei Weimar an: "Wir werden festlegen, bei welchen Wetterverhältnissen etwa M&S-Reifen oder Alljahresreifen aufgezogen werden müssen." Eine solche klare und verbindliche Definition ist aus Sicht des ARCD längst
überfällig. Denn die unverbindliche "M+S"-Kennzeichnung allein sagt überhaupt nichts über die Eignung als Winterreifen aus - eher schon deren Kombination mit einem Schneeflockensymbol auf einem Reifen mit dichtem Lamellenprofil.
Und: Wie wird ein Winterreifen amtlich definiert? Ein fester Zeitrahmen sei "schwierig, weil natürlich die Witterungsbedingungen in unserem Land geografisch unterschiedlich sind", sagte dazu in Berlin ein Sprecher des Verkehrsministeriums. Und sein Ressortchef Ramsauer kündigte bei der Verkehrsministerkonferenz auf Schloss Ettersburg bei Weimar an: "Wir werden festlegen, bei welchen Wetterverhältnissen etwa M&S-Reifen oder Alljahresreifen aufgezogen werden müssen." Eine solche klare und verbindliche Definition ist aus Sicht des ARCD längst
überfällig. Denn die unverbindliche "M+S"-Kennzeichnung allein sagt überhaupt nichts über die Eignung als Winterreifen aus - eher schon deren Kombination mit einem Schneeflockensymbol auf einem Reifen mit dichtem Lamellenprofil.
