Kritik an Kleinstaaterei bei Zulassung von Zügen

Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) und die Deutsche Bahn AG kritisieren die derzeit langen und kostenintensiven Zu­lassungsverfahren von Schienenfahrzeugen beim grenzüberschreitenden Verkehr. Nach ihren Berechnungen belaufen sich die Kosten, die der Branche europaweit bis 2015 entstehen, auf bis zu 400 Mio. Euro, wenn die aktuellen Zulassungsverfahren bis dahin weiter gelten sollten. Mit Blick auf die sich öffnenden Bahnmärkte in Eu­ropa gelte es, die bestehenden Hürden abzubauen. Wie die Zulassungsverfahren ra­tio­nalisiert werden könnten, zeigten aktuelle bilaterale Vereinbarungen. „Beispiel­haft hierfür ist das im März 2006 abgeschlossene deutsch-französische Abkommen, das die vereinfachte Zulassung zwischen beiden Ländern regelt", betonte VDB-Prä­sident Friedrich Smaxwil in Berlin. Zulassungsdauer und -kosten würden dadurch zwischen 30 und 50 Prozent gesenkt. Die Vorschläge der EU-Kommission vom 13.12.2006 zur Schaffung eines einheitlichen Eisenbahnraums müssten beim Thema „cross acceptance" nun mit Nachdruck umgesetzt werden. Das Ersparnis­potential bei den Zulassungskosten für den Einsatz eines Triebfahrzeugs in einem anderen Mitgliedsstaat betrage pro Lokomotive rund 0,8 Mio Euro. In diesem Zu­sammenhang kritisieren der VDB und Bahnchef Mehdorn den Wettbewerbsnachteil gegenüber dem Stra­ßenverkehr, weil Pkw und Lkw solchen aufwändigen internatio­nalen Zulassungsverfahren nicht unterlägen. Erst am 10. Mai beschloss das Euro­päische Parlament eine neue Richtlinie für einheitliche Typgenehmigungen von Pkw, Lkw, Bussen und Anhängern. Der EU-Rat müsse laut Verkehrsminister Tiefensee der Richtlinie aber noch zustimmen. Er will dies noch vor Ablauf der deutschen EU-Ratspräsidentschaft bis Ende Juni unter Dach und Fach bringen. ARCD