„Bisherige Programme schafft man ab, mit weniger Geld werden neue aufgelegt und die auch noch als wegweisend verkauft. So sieht Klimaschutz „made in Baden-Württemberg“ aus“, kritisierte der energiepolitische Sprecher der Landtagsgrünen Franz Untersteller das am Mittwoch vorgestellte Förderprogramm „Wohnen mit Zukunft“, mit dem zinsverbilligte Kredite für den Einsatz von erneuerbaren Energien zur Wärmeerzeugung im Gebäudebereich bereitgestellt werden sollen.
Untersteller wies darauf hin, dass noch 2003 4,7 Mio € für energetische Altbausanierung im Land zur Verfügung standen: „Mittlerweile ist das Programm verschwunden. Jetzt kommt Ministerin Gönner mit einem 3-Millionenprogrämmchen um die Ecke und will sich damit den Mantel der Klimaschützerin umhängen. Da kann ich nur sagen, vielleicht dient es der Profilbildung der Umweltministerin, aber fürs Klima ist das nicht mehr als ein Nullsummenspiel.“ Außerdem, so Untersteller, solle Ministerin Gönner, endlich mal zur Kenntnis nehmen, dass sich die CDU-geführte Bundesregierung mittlerweile zum Ziel gesetzt hat, bis 2020 40 Prozent weniger an CO2-Emissionen zu realisieren, während die Landesregierung sich immer noch mit 20 Prozent Reduzierung im gleichen Zeitraum zufrieden geben will. „Und nicht mal dieses Ziel werden sie erreichen, wenn weiterhin nur mit solchen Miniprogrammen gearbeitet wird: 3 Millionen Euro reicht für etwa 4000 Hauhalte. In Baden-Württemberg gibt es 4 Millionen Haushalte. Frau Gönner hat gerade mit viel Pomp ein Programm vorgestellt, mit dem pro Jahr ein Promille der baden-württembergischen Haushalte energetisch auf den neuesten Stand gebracht werden kann – ein Tropfen auf dem heißen Stein!“
Untersteller wies darauf hin, dass noch 2003 4,7 Mio € für energetische Altbausanierung im Land zur Verfügung standen: „Mittlerweile ist das Programm verschwunden. Jetzt kommt Ministerin Gönner mit einem 3-Millionenprogrämmchen um die Ecke und will sich damit den Mantel der Klimaschützerin umhängen. Da kann ich nur sagen, vielleicht dient es der Profilbildung der Umweltministerin, aber fürs Klima ist das nicht mehr als ein Nullsummenspiel.“ Außerdem, so Untersteller, solle Ministerin Gönner, endlich mal zur Kenntnis nehmen, dass sich die CDU-geführte Bundesregierung mittlerweile zum Ziel gesetzt hat, bis 2020 40 Prozent weniger an CO2-Emissionen zu realisieren, während die Landesregierung sich immer noch mit 20 Prozent Reduzierung im gleichen Zeitraum zufrieden geben will. „Und nicht mal dieses Ziel werden sie erreichen, wenn weiterhin nur mit solchen Miniprogrammen gearbeitet wird: 3 Millionen Euro reicht für etwa 4000 Hauhalte. In Baden-Württemberg gibt es 4 Millionen Haushalte. Frau Gönner hat gerade mit viel Pomp ein Programm vorgestellt, mit dem pro Jahr ein Promille der baden-württembergischen Haushalte energetisch auf den neuesten Stand gebracht werden kann – ein Tropfen auf dem heißen Stein!“
