Schmidt: Fahrplan für deutsche Ernährungs- und Agrarpolitik

Anlässlich der Vorstellung des “Grünbuch Ernährung, Landwirtschaft, Ländliche Räume” erklärt der Bundesminister für Landwirtschaft und Ernährung Christian Schmidt:   „Die deutsche Landwirtschaft kann langfristig nur dann erfolgreich sein, wenn sie von einer breiten gesellschaftlichen Akzeptanz getragen ist. Die Landwirtschaft ist unverzichtbar für unser Land: Sie versorgt uns mit guten Lebensmitteln, kümmert sich um die Kulturpflege und schafft Arbeitsplätze auf dem Land. Das Grünbuch beschreibt die Grundlage für die gesellschaftliche Akzeptanz der Landwirtschaft und der Nahrungsmittelproduktion in Deutschland, beispielsweise mit einer stärkeren Fokussierung auf den regional verwurzelten aktiven Landwirt, mit mehr Tierwohl und mit besseren Voraussetzungen für eine ausgewogene und gesunde Ernährung. Mit dem Grünbuch stellen wir einen Fahrplan für die zukünftige deutsche Ernährungs- und Agrarpolitik auf. Es beschreibt wichtige Wegmarken und Schwerpunkte einer Politik für zukunftsfeste Agrarstrukturen und lebendige ländliche Räume. Das Grünbuch unterstützt unser Ziel, die Landwirtschaft wieder fest in der Mitte der Gesellschaft zu verankern. In diesem Sinne ist  es auch eine Einladung zur gesellschaftlichen und politisch parlamentarischen Debatte. Wenn wir diesem strategischen Weg des Grünbuches folgen, werden wir mit breiter gesellschaftlicher Unterstützung gemeinsam die Herausforderungen der Welternährung, des Klimaschutzes, des Tierwohls, der Zukunftsperspektiven bewältigen. Mit diesem Fahrplan – meinem Grünbuch – schaffen wir eine gute Zukunft für die Bäuerinnen und Bauern und führen Landwirtschaft zurück in die Mitte der Gesellschaft.“  

Hintergrund:
Wichtige Wegmarken des “Grünbuch Ernährung, Landwirtschaft, Ländliche Räume”  

Landwirtschaft

• Für die Zukunft der Landwirtschaft ist es wichtig, dass die bäuerlichen Familien weiterhin Zugriff auf die Ressourcen haben. Der Zugriff außerlandwirtschaftlicher und ausländischer Investoren auf den Boden muss dafür erschwert werden.
• Wir wollen eine Agrarstruktur zugunsten des in den Regionen verwurzelten, aktiven Landwirts. Wir unterstützen zukünftig auch mit Hilfe der Direktzahlungen verstärkt bäuerliche, viehhaltende Betriebe bei den gesellschaftlich geforderten Veränderungsprozessen.
• Wir stehen für eine verlässliche Gemeinsame Agrarpolitik und bekennen uns zur Zwei-Säulen-Struktur, die auch nach 2020 verlässliche Direktzahlungen ermöglicht. Ziel ist es, bei den Direktzahlungen zukünftig den in der Region verwurzelten aktiven Landwirt stärker in den Fokus zu nehmen.
• Den Nutztieren soll es zukünftig besser gehen. Wir unterstützen den Ansatz „Tierschutz vor Leistung“ bei der Weiterentwicklung der Tierzucht. Wir entwickeln eine nationale Nutztierstrategie und etablieren ein staatliches Tierwohllabel.

  Ernährung:

• Wir fördern einen gesund erhaltenden Ernährungs- und Lebensstil bei den Menschen. Ziel ist es, die ernährungsbedingten Krankheiten bis 2030 deutlich zu reduzieren.
• Wir denken die Ernährungsbildung völlig neu. Dafür wurde die Neuaufstellung mit dem Bundeszentrum für Ernährung, dem Institut für Kinderernährung und dem Nationalen Qualitätszentrum für Kita- und Schulessen geschaffen.
• Wir fördern gesundes, bezahlbares Essen in Kindertagesstätten und Schulen durch die Abschaffung der Mehrwertsteuer für diese Verpflegung.
• Die Grundlagen für eine ausgewogene Ernährung müssen bereits im Kindesalter gelegt werden. Wir brauchen deshalb ein Schulfach Ernährungsbildung.
• Mit unserer Reformulierungsstrategie reduzieren wir die Höchstgehalte von Salz, Zucker, Fett in unseren Lebensmitteln

  Ländliche Regionen

• Unsere ländlichen Räume sollen „Zukunftswerkstätten“ für die Entwicklung unserer Gesellschaft werden. Sie sind  attraktive und eigenständige Lebens-, Wirtschafts-, Erholungs- und Naturräume.
• Im Fokus stehen besonders wirtschafts- und strukturschwache sowie vor demografischen Herausforderungen stehende ländliche Regionen. Dazu bedarf es der Fortentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ um die Bereiche ländlicher Raum und Demografie. Die dafür notwendige Änderung des Grundgesetzes muss in Angriff angenommen werden. 
• Wir brauchen in der Zukunft ein Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und ländliche Räume. Die Grundlagen dafür wurde jüngst mit dem Umbau des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft geschaffen.

  Das Grünbuch in voller Länge und weitere Informationen finden Sie hier: www.bmel.de/gruenbuch