Zu Anschuldigungen des CDU-Generalsekretärs Pofalla erklärt Bundesumweltminister Sigmar Gabriel:
Nach der Methode "Haltet den Dieb" versucht Herr Pofalla von den wirklichen Vorhaben der Union abzulenken und die Bürgerinnen und Bürger in die Irre zu führen. Mit markigen Worten will er darüber hinwegtäuschen, was das Forschungsprojekt des Bundeswirtschaftsministeriums belegt: Dass die Union entgegen allen öffentlichen Beteuerungen mit dem Wiedereinstieg in die Atomenergie liebäugelt.
Denn es geht bei dem Forschungsprojekt des Bundeswirtschaftsministeriums gerade nicht darum, die Sicherheit laufender Reaktoren zu verbessern, sondern um Forschung, die für den Bau einer neuen Reaktorlinie benötigt wird. Herr zu Guttenberg nimmt der Atomindustrie quasi die Arbeit ab, auf Kosten des Steuerzahlers.
Im Gegensatz dazu sagt das Forschungsprojekt meines Hauses bereits im Titel, worum es geht: "Bewertung neuer Reaktorkonzepte und der Übertragbarkeit sicherheitstechnischer Lösungen auf in Betrieb befindliche Anlagen". Dieses Projekt ist nicht darauf gerichtet, neue Reaktorlinien zu entwickeln, sondern die Sicherheit laufender Reaktoren zu verbessern. Die Behauptung, ich würde neue Konzepte prüfen lassen, ist mithin falsch.
Nach der Methode "Haltet den Dieb" versucht Herr Pofalla von den wirklichen Vorhaben der Union abzulenken und die Bürgerinnen und Bürger in die Irre zu führen. Mit markigen Worten will er darüber hinwegtäuschen, was das Forschungsprojekt des Bundeswirtschaftsministeriums belegt: Dass die Union entgegen allen öffentlichen Beteuerungen mit dem Wiedereinstieg in die Atomenergie liebäugelt.
Denn es geht bei dem Forschungsprojekt des Bundeswirtschaftsministeriums gerade nicht darum, die Sicherheit laufender Reaktoren zu verbessern, sondern um Forschung, die für den Bau einer neuen Reaktorlinie benötigt wird. Herr zu Guttenberg nimmt der Atomindustrie quasi die Arbeit ab, auf Kosten des Steuerzahlers.
Im Gegensatz dazu sagt das Forschungsprojekt meines Hauses bereits im Titel, worum es geht: "Bewertung neuer Reaktorkonzepte und der Übertragbarkeit sicherheitstechnischer Lösungen auf in Betrieb befindliche Anlagen". Dieses Projekt ist nicht darauf gerichtet, neue Reaktorlinien zu entwickeln, sondern die Sicherheit laufender Reaktoren zu verbessern. Die Behauptung, ich würde neue Konzepte prüfen lassen, ist mithin falsch.
