Dobrindt: „Wir starten das zweite Projekt der „Neuen Generation ÖPP" und aktivieren frisches, privates Kapital für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Mit ÖPP bauen wir schnell, wirtschaftlich und mit hoher Qualität und verringern den größten volkswirtschaftlichen Schaden: den Stau."
Das ÖPP-Projekt A 3 umfasst die Bauleistungen, den Betrieb, die Erhaltung sowie die anteilige Finanzierung über einen dreißigjährigen Vertragszeitraum. Das Projekt soll als Verfügbarkeitsmodell realisiert werden. Damit erhält der Auftragnehmer eine von der Verfügbarkeit der Strecke abhängige Vergütung. Bei Einschränkungen, z. B. gesperrten Spuren durch Baustellen oder Geschwindigkeitsbeschränkungen, werden die monatlichen Vergütungen reduziert.
Minister Dobrindt hatte die „Neue Generation von ÖPP-Projekten" gemeinsam mit Bundesfinanzminister Schäuble im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht. Mit der „Neuen Generation ÖPP" wird die Finanzierung neu gestaltet, die Vergütungsmechanismen optimiert und der Anwendungsbereich von öffentlich-privaten Partnerschaften erweitert. Als erstes Projekt startete 2015 das Vergabeverfahren zum Ausbau der A 10/A 24 in Brandenburg. Bislang sind insgesamt 11 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 15 Milliarden Euro vorgesehen. Die „Neue Generation ÖPP" ist Teil des Investitionshochlaufs von Minister Dobrindt für eine leistungsfähige Infrastruktur.
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