Bundesentwicklungsministerium sieht breite Unterstützung für strategische Zusammenarbeit mit China

Der Sprecher des Bundesentwicklungsministeriums, Holger Illi, erklärte heute in Berlin: "Das Bundesentwicklungsministerium sieht eine breite Unterstützung für die strategische Zusammenarbeit mit China. China erhält von Deutschland keine "Entwicklungshilfe" sondern Beratung beim Klimaschutz, erneuerbaren Energien und Energieeffizienz und beim Aufbau von Rechtsstaatlichkeit. Diese Zusammenarbeit ist auch in unserem eigenen Interesse. Nicht ohne Grund hat der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann, die deutsche staatliche Zusammenarbeit mit China in einem kürzlich erschienenen Namensartikel mit einem dicken Lob versehen: "Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit leistet [..] einen wichtigen Beitrag. Erstens wird China beim Umwelt- und Ressourcenschutz unterstützt durch Umweltpolitikberatung, Verbesserung der Energieeffizienz oder der nahhaltigen Forstwirtschaft. Zweitens leistet die Entwicklungszusammenarbeit einen wichtigen Beitrag bei der Stärkung marktwirtschaftlicher Elemente in China, etwa beim Ausbau des Rechtssystems und beim Schutz geistigen Eigentums. Drittens trägt der entwicklungspolitische Dialog dazu bei, China stärker in die globale Verantwortung einzubinden, auch im Hinblick auf das Engagement Chinas auf den Rohstoffmärkten Afrikas." Die von der Bundesregierung eingesetzten Mittel werden weit überwiegend als Darlehen mit marktnahen Konditionen gewährt und von China zurückgezahlt. Bei allen Vorhaben leistet die chinesische Seite erhebliche Eigenbeiträge.*