Ruanda und Deutschland haben verabredet, das bilaterale entwicklungspolitische Engagement in den Schwerpunkten Gesundheit, Gute Regierungsführung/Dezentralisierung und Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung fortzusetzen. Für diese Schwerpunkte werden in den Jahren 2007 und 2008 insgesamt 24,5 Mio. € zur Verfügung stehen. Das wurde zum Abschluss der Regierungsverhandlungen mit Ruanda am Ende der vergangenen Woche in Bonn beschlossen.
Teil dieser Vereinbarung ist eine deutliche Intensivierung des deutschen Engagements im Bereich der Budgethilfe: 10 Mio. € allgemeine Budgethilfe und 5,0 Mio. € für den Sektor Gesundheit und dort für die HIV/Aids-Bekämpfung wurden von ruandischer Seite sehr begrüßt. Dieses Signal erfolgte vor dem Hintergrund einer positiven Bewertung der armutsorientierten Politik der Regierung unter Staatspräsident Kagame.
Ruanda hat seit dem Genozid 1994 beachtliche eigene Anstrengungen unternommen, um die Armut im Land zu bekämpfen: Dazu gehören die Reformen zur Steigerung der Effizienz der Verwaltung, die Dezentralisierung von Verantwortung und Finanzmitteln und ein energischer Kampf gegen Korruption.
Obwohl für 2007 ein Wirtschaftswachstum von 6% erwartet wird, ist Ruanda nach wie vor eines der ärmsten Länder der Welt mit großen Problemen bei der Bereitstellung sozialer Grunddienste. Die ruandische Regierung trägt diesen Defiziten durch eine Steigerung der Sozialausgaben von über 30% im Budget 2007 Rechnung. Die Bundesregierung hat diesen Ansatz deutlich begrüßt und ihrer Hoffnung Ausdruck verliehen, dass der erhöhte Ansatz im Gesundheitssektor zunächst eine Basisversorgung der gesamten Bevölkerung sicherstellt.