"Die Schreckensbilder von Rostock dürfen sich nicht wiederholen", sagt der Bundesvorsitzende der bundespolizeigewerkschaft bgv, Knut Paul. 433 zum Teil schwer verletzte Polizisten sind die traurige Bilanz der schwersten Auseinandersetzungen seit Jahren zwischen Polizei und gewaltbereiten Demons-tranten anlässlich des G8-Gipfels in Rostock. "Das hat nichts mit friedlichem Protest von Globalisierungsgegner zu tun, nein, es beschädigt das Recht auf Demonstrations- und Versammlungsfreiheit auf Schwerste", so Paul weiter.
"Die Schreckensbilder von Rostock dürfen sich nicht wiederholen", sagt der Bundesvorsitzende der bundespolizeigewerkschaft bgv, Knut Paul. 433 zum Teil schwer verletzte Polizisten sind die traurige Bilanz der schwersten Auseinandersetzungen seit Jahren zwischen Polizei und gewaltbereiten Demons-tranten anlässlich des G8-Gipfels in Rostock. "Das hat nichts mit friedlichem Protest von Globalisierungsgegner zu tun, nein, es beschädigt das Recht auf Demonstrations- und Versammlungsfreiheit auf Schwerste", so Paul weiter.
Die bundespolizeigewerkschaft bgv verurteilt diese Vorgehensweise der Autono-men auf das Schärfste und sieht dies als Angriff auf die grundgesetzlich garantierte Versammlungsfreiheit. Hier versuchen Chaoten und linksautonome Banden immer wieder, Demonstrationen unter dem Schutz friedlicher Antiglobalisierungsgegner als Plattform für Kampfhandlungen zu nutzen.
Einige Extremorientierte schieben nun die Schuld der Eskalation der Polizei zu. Das entbehrt jeglicher Grundlage. Offensichtlich ist so manchem entgangen, dass gerade die Polizei die Demonstration bestimmter Gruppen erst ermöglicht. Denn ohne diesen Schutz würden die Extremen aus jeder Demonstration eine Gewaltauseinandersetzung machen. Unsere Kolleginnen und Kollegen der Polizeien des Bundes und der Länder halten Ihren Kopf hin, um die Demonstrationsfreiheit zu garantieren. Dabei müssen sie über Tage und teilweise Wochen Abschied von der gewohnten Umgebung nehmen. Die Unterbringung in einem 4-Mann-Zimmer, oft ohne Schränke, führt zu einem teilweisen Verlust der Privatsphäre unserer Einsatzkräfte. Um die Einsatzstärken wegen knapper Personalressourcen überhaupt halten zu können, müssen nicht selten die bestehenden Sozialvorschriften umgangen werden. Mit Einsatzzeiten von bis zu durchgängig 18 Stunden gehen unsere Kolleginnen und Kollegen nicht selten bis an ihre Leistungsgrenze. Das machen die Kollegen nicht zum Spaß, sondern zum Erhalt der Grundrechte!
"Um Argumente ins Feld zu führen, genügt das Wort. Steine und Molotow-Cocktails können nicht überzeugen, sondern nur einschüchtern", so der Bundesvorsitzende Paul.
Die bundespolizeigewerkschaft bgv sieht aber auch die Veranstalter von Versammlungen und Aufzügen in der Pflicht. Denn nach dem Versammlungsrecht müssen sie selbst für einen ruhigen Verlauf sorgen. Verbale Unmutsbekundungen zu Straftaten und Entschuldigungen reichen hier nicht aus.
Diese am Wochenende gezeigte Brutalität darf sich nicht wiederholen. Deshalb fordert die bundespolizeigewerkschaft bgv, die Kontrollmechanismen und polizeilichen Maßnahmen so zu wählen, dass die Gefährdung für die Polizei minimiert wird. Offensichtlich gab es bei der Bewältigung dieser Großlage Anlaufschwierigkeiten. In Anbetracht dieser Gewaltentwicklung ist die von Bundesinnenminister Schäuble geplante personelle Reduzierung der bereitschaftspolizeilichen Komponente im Rahmen der Reform der Bundespolizei nicht angezeigt.
Die bgv wünscht allen verletzten Kolleginnen und Kollegen eine möglichst baldige Genesung.
"Die Schreckensbilder von Rostock dürfen sich nicht wiederholen", sagt der Bundesvorsitzende der bundespolizeigewerkschaft bgv, Knut Paul. 433 zum Teil schwer verletzte Polizisten sind die traurige Bilanz der schwersten Auseinandersetzungen seit Jahren zwischen Polizei und gewaltbereiten Demons-tranten anlässlich des G8-Gipfels in Rostock. "Das hat nichts mit friedlichem Protest von Globalisierungsgegner zu tun, nein, es beschädigt das Recht auf Demonstrations- und Versammlungsfreiheit auf Schwerste", so Paul weiter.
Die bundespolizeigewerkschaft bgv verurteilt diese Vorgehensweise der Autono-men auf das Schärfste und sieht dies als Angriff auf die grundgesetzlich garantierte Versammlungsfreiheit. Hier versuchen Chaoten und linksautonome Banden immer wieder, Demonstrationen unter dem Schutz friedlicher Antiglobalisierungsgegner als Plattform für Kampfhandlungen zu nutzen.
Einige Extremorientierte schieben nun die Schuld der Eskalation der Polizei zu. Das entbehrt jeglicher Grundlage. Offensichtlich ist so manchem entgangen, dass gerade die Polizei die Demonstration bestimmter Gruppen erst ermöglicht. Denn ohne diesen Schutz würden die Extremen aus jeder Demonstration eine Gewaltauseinandersetzung machen. Unsere Kolleginnen und Kollegen der Polizeien des Bundes und der Länder halten Ihren Kopf hin, um die Demonstrationsfreiheit zu garantieren. Dabei müssen sie über Tage und teilweise Wochen Abschied von der gewohnten Umgebung nehmen. Die Unterbringung in einem 4-Mann-Zimmer, oft ohne Schränke, führt zu einem teilweisen Verlust der Privatsphäre unserer Einsatzkräfte. Um die Einsatzstärken wegen knapper Personalressourcen überhaupt halten zu können, müssen nicht selten die bestehenden Sozialvorschriften umgangen werden. Mit Einsatzzeiten von bis zu durchgängig 18 Stunden gehen unsere Kolleginnen und Kollegen nicht selten bis an ihre Leistungsgrenze. Das machen die Kollegen nicht zum Spaß, sondern zum Erhalt der Grundrechte!
"Um Argumente ins Feld zu führen, genügt das Wort. Steine und Molotow-Cocktails können nicht überzeugen, sondern nur einschüchtern", so der Bundesvorsitzende Paul.
Die bundespolizeigewerkschaft bgv sieht aber auch die Veranstalter von Versammlungen und Aufzügen in der Pflicht. Denn nach dem Versammlungsrecht müssen sie selbst für einen ruhigen Verlauf sorgen. Verbale Unmutsbekundungen zu Straftaten und Entschuldigungen reichen hier nicht aus.
Diese am Wochenende gezeigte Brutalität darf sich nicht wiederholen. Deshalb fordert die bundespolizeigewerkschaft bgv, die Kontrollmechanismen und polizeilichen Maßnahmen so zu wählen, dass die Gefährdung für die Polizei minimiert wird. Offensichtlich gab es bei der Bewältigung dieser Großlage Anlaufschwierigkeiten. In Anbetracht dieser Gewaltentwicklung ist die von Bundesinnenminister Schäuble geplante personelle Reduzierung der bereitschaftspolizeilichen Komponente im Rahmen der Reform der Bundespolizei nicht angezeigt.
Die bgv wünscht allen verletzten Kolleginnen und Kollegen eine möglichst baldige Genesung.
