„Der G8-Gipfel ist ein Erfolg für Deutschland und setzt positive Zeichen für die Weltwirtschaft“, mit diesen Worten kommentierte BDI-Präsident Jürgen R. Thumann die gemeinsame Erklärung der 8 Staats- und Regierungchefs in Heiligendamm. „Ausdrücklich begrüße ich, dass die Staats- und Regierungschefs dabei auf die Anregungen der Wirtschaft eingegangen sind", so Thumann. Am 25. April 2007 hatten sich die Präsidenten der wichtigsten G8 Wirtschaftsverbände mit Bundeskanzlerin Merkel getroffen, um die aus Sicht der Wirtschaft zentralen Aspekte der G8-Agenda zu diskutieren. „Nun muss es darum gehen, dass den Worten Taten folgen“, so Thumann.
Das auf kurze Sicht wichtigste Signal des Gipfels sei der erklärte gemeinsame Wille, die Verhandlungen der aktuellen Welthandelsrunde abzuschließen. „Die Staats- und Regierungschefs haben den äußerst dringenden Handlungsbedarf erkannt, damit die Doha-Runde nicht scheitert. Doch Heiligendamm ist nicht Genf", kommentierte Thumann. Um ein weithin akzeptables Paket der Marktöffnung für Agrarprodukte, Industriegüter und Dienstleistungen zu schnüren, brauchten die Unterhändlerder WTO-Runde neue Verhandlungsspielräume. Hierzu hätten sich die Staats- und Regierungschefs jedoch leider bedeckt gehalten. Wünschenswert wäre auch gewesen, wenn in Heiligendamm von den Vertretern der Schwellenländer mehr Bereitschaft für den Abbau von Industriezöllen gezeigt worden wäre.
Einseitige Zugeständnisse der Industrieländer und unausgewogene Ergebnisse dürfe es nicht geben.
An ihrem klaren Bekenntnis für die Freiheit grenzüberschreitender Investitionen müssten sich die Staats- und Regierungschefs jetzt messen lassen. Allerdings sei das Ergebnis auf seine Substanz abzuklopfen. „Wir wollen genau wissen, wo und wann die Politik ‘strategische Industrien’oder ‘nationale Champions’ schützen will“, so der BDI-Präsident. Politische Willkür müsse ausgeschlossen werden. Die OECD habe nun den Auftrag, sich des Themas anzunehmen. „Die Wirtschaft wird diesen Prozess nach Kräften unterstützen“, so Thumann.
„Innovationen sind der Motor für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze“, so Thumann. Das geistige Eigentum müsse durch eine gute Rechtsetzung und eine effiziente Rechtsdurchsetzung geschützt werden. Der gemeinsame Wille der G8-Regierungen, die Harmonisierung der Patentsysteme voranzutreiben, sei ein wichtiges Signal für international tätige Unternehmen. „Nur wenn Patentschutz weltweit einfach und kostengünstig erworben werden kann, werden gerade kleine und mittlere Unternehmen ihre Innovationen international schützen lassen.“ Gemeinsam mit ihren Regierungen möchte die Wirtschaft der G8-Staaten die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen die Produkt- und Markenpiraterie deutlich intensivieren. Der BDI-Präsident begrüßte außerdem die konkreten Maßnahmen wie den verstärkten Dialog mit den Schwellen- und Entwicklungsländern und die verbesserte Zusammenarbeit der Zollbehörden, die in Heiligendamm verabschiedet worden sind. „Die Erwähnung der von der G8-Wirtschaft erarbeiteten Präventionsstrategien fassen wir als Ermutigung auf, die Zusammenarbeit von öffentlichem und privatem Sektor in diesem wichtigen Thema weiter engagiert auszubauen.“
„Endlich haben die G8 verstanden, dass Entwicklungspolitik auch Wirtschaftspolitik ist.“ Mit diesen Worten begrüßte Thumann die Initiative, die zur Stärkung des Wirtschaftsklimas in Afrika führen soll. Die Entwicklung des Privatsektors sei entscheidend für die Entwicklung Afrikas. Das G8-Bekenntnis zur Stärkung guter Regierungsführung in Afrika und die angekündigten Initiativen zur Stärkung der Finanzmärkte, der Handelskapazitäten und regionaler Wirtschaftsgemeinschaften in Afrika seien wichtige Schritte, die nun konkretisiert werden müssten. Zu kurz gekommen seien dagegen substanzielle öffentliche Investitionen in die Infrastruktur Afrikas. „Unzureichende Transport-, Energie- und Wasserinfrastruktur sind ein gravierendes Hindernis für Investitionen und die Entwicklung des Privatsektors“, so Thumann. Entscheidend sei ferner, die Schwellenländer zur Einhaltung internationaler Standards in Afrika zu bewegen. „Hier muss die G8 entschlossener auftreten“, so Thumann.
Das auf kurze Sicht wichtigste Signal des Gipfels sei der erklärte gemeinsame Wille, die Verhandlungen der aktuellen Welthandelsrunde abzuschließen. „Die Staats- und Regierungschefs haben den äußerst dringenden Handlungsbedarf erkannt, damit die Doha-Runde nicht scheitert. Doch Heiligendamm ist nicht Genf", kommentierte Thumann. Um ein weithin akzeptables Paket der Marktöffnung für Agrarprodukte, Industriegüter und Dienstleistungen zu schnüren, brauchten die Unterhändlerder WTO-Runde neue Verhandlungsspielräume. Hierzu hätten sich die Staats- und Regierungschefs jedoch leider bedeckt gehalten. Wünschenswert wäre auch gewesen, wenn in Heiligendamm von den Vertretern der Schwellenländer mehr Bereitschaft für den Abbau von Industriezöllen gezeigt worden wäre.
Einseitige Zugeständnisse der Industrieländer und unausgewogene Ergebnisse dürfe es nicht geben.
An ihrem klaren Bekenntnis für die Freiheit grenzüberschreitender Investitionen müssten sich die Staats- und Regierungschefs jetzt messen lassen. Allerdings sei das Ergebnis auf seine Substanz abzuklopfen. „Wir wollen genau wissen, wo und wann die Politik ‘strategische Industrien’oder ‘nationale Champions’ schützen will“, so der BDI-Präsident. Politische Willkür müsse ausgeschlossen werden. Die OECD habe nun den Auftrag, sich des Themas anzunehmen. „Die Wirtschaft wird diesen Prozess nach Kräften unterstützen“, so Thumann.
„Innovationen sind der Motor für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze“, so Thumann. Das geistige Eigentum müsse durch eine gute Rechtsetzung und eine effiziente Rechtsdurchsetzung geschützt werden. Der gemeinsame Wille der G8-Regierungen, die Harmonisierung der Patentsysteme voranzutreiben, sei ein wichtiges Signal für international tätige Unternehmen. „Nur wenn Patentschutz weltweit einfach und kostengünstig erworben werden kann, werden gerade kleine und mittlere Unternehmen ihre Innovationen international schützen lassen.“ Gemeinsam mit ihren Regierungen möchte die Wirtschaft der G8-Staaten die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen die Produkt- und Markenpiraterie deutlich intensivieren. Der BDI-Präsident begrüßte außerdem die konkreten Maßnahmen wie den verstärkten Dialog mit den Schwellen- und Entwicklungsländern und die verbesserte Zusammenarbeit der Zollbehörden, die in Heiligendamm verabschiedet worden sind. „Die Erwähnung der von der G8-Wirtschaft erarbeiteten Präventionsstrategien fassen wir als Ermutigung auf, die Zusammenarbeit von öffentlichem und privatem Sektor in diesem wichtigen Thema weiter engagiert auszubauen.“
„Endlich haben die G8 verstanden, dass Entwicklungspolitik auch Wirtschaftspolitik ist.“ Mit diesen Worten begrüßte Thumann die Initiative, die zur Stärkung des Wirtschaftsklimas in Afrika führen soll. Die Entwicklung des Privatsektors sei entscheidend für die Entwicklung Afrikas. Das G8-Bekenntnis zur Stärkung guter Regierungsführung in Afrika und die angekündigten Initiativen zur Stärkung der Finanzmärkte, der Handelskapazitäten und regionaler Wirtschaftsgemeinschaften in Afrika seien wichtige Schritte, die nun konkretisiert werden müssten. Zu kurz gekommen seien dagegen substanzielle öffentliche Investitionen in die Infrastruktur Afrikas. „Unzureichende Transport-, Energie- und Wasserinfrastruktur sind ein gravierendes Hindernis für Investitionen und die Entwicklung des Privatsektors“, so Thumann. Entscheidend sei ferner, die Schwellenländer zur Einhaltung internationaler Standards in Afrika zu bewegen. „Hier muss die G8 entschlossener auftreten“, so Thumann.
