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SPD will in der Kulturpolitik wieder in die Offensive

Kulturpolitik der SPD ist Schwerpunkt in aktueller Ausgabe von politik und kultur

(lifePR) (Berlin, )
Die Kulturpolitik der SPD ist der Schwerpunkt in der heute erschienenen Ausgabe von politik und kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates. Damit beginnt in politik und kultur mit der ältesten deutschen Partei eine Reihe zur Kulturpolitik der Parteien. Im Mittelpunkt der nächsten Ausgabe steht die FDP, gefolgt von der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken.

Was ist das Spezifische der SPD-Kulturpolitik, was unterscheidet die Kulturpolitik der Sozialdemokratie von der der anderen Parteien? Auf diese Fragen antworten Kurt Beck, Frank-Walter Steinmeier, Wolfgang Thierse, Monika Griefahn, Klaus Wowereit und Uwe-Karsten Heye. Kurt Beck schreibt, dass es unter Gerhard Schröder zu einem „Neuaufbau einer erfolgreichen Bundeskulturpolitik – als wichtiger Ergänzung der föderalen Kulturpolitik“ kam. Wolfgang Thierse kündigt an, dass beim Bundesparteitag der SPD im Oktober dieses Jahres ein Leitantrag zur Kulturpolitik eingebracht werden soll.

Der Parteivorsitzende Kurt Beck unterstreicht in seinem Artikel, dass „sozialdemokratische Kulturpolitik zuvorderst Förderung der Künste“ ist und sich mit der sozialen Absicherung freier künstlerischer Existenz befasst. Die SPD-Kulturpolitiker grenzen sich in ihren Beiträgen in politik und kultur deutlich vom Begriff der Leitkultur ab und betonen, dass sie für kulturelle Vielfalt und Teilhabe vieler Menschen an Kunst und Kultur stehen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Herausgeber von politik und kultur, Olaf Zimmermann, sagte: „Die SPD will in der Kulturpolitik wieder in die Offensive kommen, das zeigen die Beiträge in politik und kultur. Der Parteivorsitzende hat einen Leitantrag zur Kulturpolitik für den nächsten Parteitag initiiert und unterstreicht damit, dass Kulturpolitik für die Sozialdemokratie von großer Bedeutung ist. Die SPD kann sich angefangen von den Arbeiterbildungs- und -kulturvereinen bis hin zum bundeskulturpolitischen Aufbruch unter Schröder auf eine lange Tradition berufen. Trotzdem war es in dieser Legislaturperiode stiller geworden in der Bundeskulturpolitik der SPD. Es ist gut, dass die SPD ihre kulturpolitische Zurückhaltung jetzt beenden will. Das belebt den dringend notwendigen kulturpolitischen Wettstreit der Parteien untereinander.“
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