Die Wirkungen staatlicher Beihilfen auf nationale und internationale Märkte sowie die Kontrolle von Beihilfen durch die Kommission standen im Mittelpunkt einer Rede von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes, die sie am Montag, den 8. Oktober 2007, bei der Konferenz "The Law and Economics of European State Aid Control" an der ESMT European School of Management and Technology in Berlin hielt.
Neelie Kroes stellte dabei heraus, dass staatliche Beihilfen nur allzu oft eine Form des Protektionismus verkörperten, der die Freiheit der Wirtschaft einschränke. Andererseits hätten staatliche Beihilfen auch positive Effekte: "Gezielt eingesetzt können sie ein Instrument für das ‚Gemeinwohl’ sein, seien es Wachstum und Jobs, die Umwelt, der gesellschaftliche Zusammenhalt oder die Kultur." Staaten sollten jedoch genau überlegen, bevor Geld ausgegeben werde. Aufgabe der Kommission sei es, die Vor- und Nachteile zu analysieren und gegeneinander aufzuwiegen. Genau dieses Ziel verfolge der State Aid Action Plan des Jahres 2005. In diesem Zusammenhang bedankte sich Neelie Kroes insbesondere bei ESMT-Präsident Lars-Hendrik Röller, der als früherer Chef-Ökonom der Europäischen Kommission den "refined economic approach" entwickelte. "Er hat das Amt des Chefökonomen zu einer hoch respektierten Institution gemacht."
Bei der anschließenden Podiumsdiskussion stellte Lars-Hendrik Röller die Frage nach der Rolle staatlicher Beihilfen im Zeitalter der Globalisierung. René Obermann, CEO der Deutschen Telekom, verwies auf die natürlichen Marktkräfte. Es müsse zunächst nach Marktalternativen gefragt werden, bevor an staatliche Beihilfen gedacht werde. Er sprach sich für eine weitere Deregulierung der europäischen Märkte aus, um im Wettbewerb mit den USA und asiatischen Ländern nicht zu verlieren. Weitere Telnehmer waren Horst Kayser, CSO der Siemens AG und Claudia Dörr, Abteilungsleiterin Europapolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie. Insgesamt waren sich alle Teilnehmer darüber einig, dass staatliche Beihilfen bei der Entscheidung über Investitionen nur eine sehr geringe Rolle spielen.
Neelie Kroes stellte dabei heraus, dass staatliche Beihilfen nur allzu oft eine Form des Protektionismus verkörperten, der die Freiheit der Wirtschaft einschränke. Andererseits hätten staatliche Beihilfen auch positive Effekte: "Gezielt eingesetzt können sie ein Instrument für das ‚Gemeinwohl’ sein, seien es Wachstum und Jobs, die Umwelt, der gesellschaftliche Zusammenhalt oder die Kultur." Staaten sollten jedoch genau überlegen, bevor Geld ausgegeben werde. Aufgabe der Kommission sei es, die Vor- und Nachteile zu analysieren und gegeneinander aufzuwiegen. Genau dieses Ziel verfolge der State Aid Action Plan des Jahres 2005. In diesem Zusammenhang bedankte sich Neelie Kroes insbesondere bei ESMT-Präsident Lars-Hendrik Röller, der als früherer Chef-Ökonom der Europäischen Kommission den "refined economic approach" entwickelte. "Er hat das Amt des Chefökonomen zu einer hoch respektierten Institution gemacht."
Bei der anschließenden Podiumsdiskussion stellte Lars-Hendrik Röller die Frage nach der Rolle staatlicher Beihilfen im Zeitalter der Globalisierung. René Obermann, CEO der Deutschen Telekom, verwies auf die natürlichen Marktkräfte. Es müsse zunächst nach Marktalternativen gefragt werden, bevor an staatliche Beihilfen gedacht werde. Er sprach sich für eine weitere Deregulierung der europäischen Märkte aus, um im Wettbewerb mit den USA und asiatischen Ländern nicht zu verlieren. Weitere Telnehmer waren Horst Kayser, CSO der Siemens AG und Claudia Dörr, Abteilungsleiterin Europapolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie. Insgesamt waren sich alle Teilnehmer darüber einig, dass staatliche Beihilfen bei der Entscheidung über Investitionen nur eine sehr geringe Rolle spielen.
