Die Europäische Kommission hat heute ein formelles Prüfverfahren zum Förderprogramm NERES und zur Unterstützung des Dortmund Airport durch DSW21 eröffnet. Für das Förderprogramm NERES, das durch den Flughafen Dortmund im Jahr 2004 ins Leben gerufen wurde, um das Flugangebot am Airport zu verbessern, wurde vom Airport selbst bereits im Herbst 2004 ein Notifizierungsverfahren eingeleitet. Es wird nunmehr von der Europäischen Kommission näher darauf untersucht, ob es mit den Vorgaben des Beihilfe- und Wettbewerbsrecht vereinbar ist.
„Die Prüfung durch die EU verschafft dem Dortmund Airport mehr Rechtssicherheit“, sagt Flughafengeschäftsführer Manfred Kossack. Das nunmehr eingeleitete Prüfverfahren ist ein Routineschritt in Beihilfeverfahren, der das Ergebnis der Prüfung nicht präjudiziert. Vielmehr ist die Kommission verfahrensrechtlich verpflichtet, bei komplexen Fällen eine ergebnisoffene, ausführliche Prüfung vorzunehmen, insbesondere wenn eine Beschwerde vorliegt.
Die Kommission hat heute insgesamt vier Prüfverfahren eingeleitet, bei denen es um Flughafenentgelte und Förderprogramme zur Steigerung des Verkehrsaufkommens geht. In den vier Fällen – Berlin-Schönefeld, Lübeck, ein finnischer Flughafen und Dortmund – liegen offenbar jeweils Beschwerden Dritter vor. Daher hat sich die Kommission in allen vier Fällen zur formellen Prüfung entschlossen.
Der Eröffnung des Prüfverfahrens ging eine Vorprüfung voraus, bei der seitens des Flughafens Dortmund zu insgesamt 14 Fragen ausführlich Stellung genommen sowie umfangreiche Unterlagen und Berechnungen über das zuständige Bundesministerium für Verkehr eingereicht wurden. Die Fragen betrafen Informationen zur Laufzeit, Inhalt der Förderung, Nutzer des Programms und zur wirtschaftlichen Situation des Flughafens insgesamt.
Flughafen-Geschäftsführer Manfred Kossack ist zuversichtlich, dass NERES und die Unterstützung durch DSW21 den Prüfungen der EU-Kommission standhalten werden: „Wir sind überzeugt, nachweisen zu können, dass wir in sehr offener Art und Weise die Vorgaben des europäischen Wettbewerbsrechts einhalten. Nach Abschluss des Verfahrens werden sowohl der Flughafen und seine Eigentümer als auch unsere Airline-Kunden die nötige Rechtssicherheit bezüglich unseres Geschäftsmodells haben.“
Der Beschluss der Kommission zur Einleitung des Prüf-verfahrens wird in summarischer Form im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Der Bundesregierung sowie dem Unternehmen wird umfangreich Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Formelle Prüfverfahren dauern meist mehrere Monate und sollen nach der Verfahrensverordnung nicht länger als achtzehn Monate dauern.
Die Flughafen Dortmund GmbH hat NERES (New and Existing Routes Expansion Scheme) in Zusammenarbeit mit Spezialisten einer Brüsseler Anwaltssozietät entwickelt. Leitfaden hierfür war eine Entscheidung der europäischen Kommission zum Regionalflughafen Brüssel-Charleroi, der von Ryanair angeflogen wird. Darüber hinaus orientiert es sich an den gemeinschaftlichen Leitlinien der EU zur Finanzierung von Flughäfen und die Gewährung staatlicher Anlaufbeihilfen für Luftfahrtunternehmen auf Regionalflughäfen.
NERES steht seit 01. Juli 2004 allen interessierten Fluggesellschaften offen und wurde entsprechend im Internet veröffentlicht. Dadurch erfüllt der Flughafen die Anforderung, ein solches Programm transparent und nichtdiskriminierend allen Kunden anzubieten. Es ermöglicht so einen schnellen Überblick, zu welchen Bedingungen und Preisen der Dortmunder Flughafen durch Airlines genutzt werden kann.
Durch die attraktiven Konditionen, die allen Airlines bei der Aufnahme neuer Strecken oder der Ausweitung des Angebots auf bestehenden Verbindungen offen stehen, konnte der Flughafen insbesondere die Neukunden easy-Jet, Germanwings, Sterling und Wizz Air gewinnen, die 2007 von Dortmund aus bis zu 23 mal täglich zu 24 Zielen in ganz Europa starten.
„Die Prüfung durch die EU verschafft dem Dortmund Airport mehr Rechtssicherheit“, sagt Flughafengeschäftsführer Manfred Kossack. Das nunmehr eingeleitete Prüfverfahren ist ein Routineschritt in Beihilfeverfahren, der das Ergebnis der Prüfung nicht präjudiziert. Vielmehr ist die Kommission verfahrensrechtlich verpflichtet, bei komplexen Fällen eine ergebnisoffene, ausführliche Prüfung vorzunehmen, insbesondere wenn eine Beschwerde vorliegt.
Die Kommission hat heute insgesamt vier Prüfverfahren eingeleitet, bei denen es um Flughafenentgelte und Förderprogramme zur Steigerung des Verkehrsaufkommens geht. In den vier Fällen – Berlin-Schönefeld, Lübeck, ein finnischer Flughafen und Dortmund – liegen offenbar jeweils Beschwerden Dritter vor. Daher hat sich die Kommission in allen vier Fällen zur formellen Prüfung entschlossen.
Der Eröffnung des Prüfverfahrens ging eine Vorprüfung voraus, bei der seitens des Flughafens Dortmund zu insgesamt 14 Fragen ausführlich Stellung genommen sowie umfangreiche Unterlagen und Berechnungen über das zuständige Bundesministerium für Verkehr eingereicht wurden. Die Fragen betrafen Informationen zur Laufzeit, Inhalt der Förderung, Nutzer des Programms und zur wirtschaftlichen Situation des Flughafens insgesamt.
Flughafen-Geschäftsführer Manfred Kossack ist zuversichtlich, dass NERES und die Unterstützung durch DSW21 den Prüfungen der EU-Kommission standhalten werden: „Wir sind überzeugt, nachweisen zu können, dass wir in sehr offener Art und Weise die Vorgaben des europäischen Wettbewerbsrechts einhalten. Nach Abschluss des Verfahrens werden sowohl der Flughafen und seine Eigentümer als auch unsere Airline-Kunden die nötige Rechtssicherheit bezüglich unseres Geschäftsmodells haben.“
Der Beschluss der Kommission zur Einleitung des Prüf-verfahrens wird in summarischer Form im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Der Bundesregierung sowie dem Unternehmen wird umfangreich Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Formelle Prüfverfahren dauern meist mehrere Monate und sollen nach der Verfahrensverordnung nicht länger als achtzehn Monate dauern.
Die Flughafen Dortmund GmbH hat NERES (New and Existing Routes Expansion Scheme) in Zusammenarbeit mit Spezialisten einer Brüsseler Anwaltssozietät entwickelt. Leitfaden hierfür war eine Entscheidung der europäischen Kommission zum Regionalflughafen Brüssel-Charleroi, der von Ryanair angeflogen wird. Darüber hinaus orientiert es sich an den gemeinschaftlichen Leitlinien der EU zur Finanzierung von Flughäfen und die Gewährung staatlicher Anlaufbeihilfen für Luftfahrtunternehmen auf Regionalflughäfen.
NERES steht seit 01. Juli 2004 allen interessierten Fluggesellschaften offen und wurde entsprechend im Internet veröffentlicht. Dadurch erfüllt der Flughafen die Anforderung, ein solches Programm transparent und nichtdiskriminierend allen Kunden anzubieten. Es ermöglicht so einen schnellen Überblick, zu welchen Bedingungen und Preisen der Dortmunder Flughafen durch Airlines genutzt werden kann.
Durch die attraktiven Konditionen, die allen Airlines bei der Aufnahme neuer Strecken oder der Ausweitung des Angebots auf bestehenden Verbindungen offen stehen, konnte der Flughafen insbesondere die Neukunden easy-Jet, Germanwings, Sterling und Wizz Air gewinnen, die 2007 von Dortmund aus bis zu 23 mal täglich zu 24 Zielen in ganz Europa starten.
