Bremen muss als Einzelhandelsstandort seine Metropolfunktion in der Region spürbar ausbauen. Dazu muss auch über eine Ausweitung und Umgestaltung der Einzelhandelsflächen in der Bremer Innenstadt nachgedacht werden. Dies betonten der Vorsitzende des Einzelhandelsverbands Nordsee Bremen, Norbert Caesar, und Peter Schöler, Vorsitzender des Ausschusses für Einzelhandel und verbraucherorientierte Dienstleistungen der Handelskammer, gestern beim Gästeabend der beiden Institutionen im Park Hotel. Solche Flächenausweitungen müssten durch gut erschlossene Innenstadt-Randlagen ergänzt werden.
Norbert Caesar wies auf die Bedeutung des Einzelhandels in Bremen hin. Mit 25.000 Arbeitsplätzen in 3.700 Unternehmen sei die Branche einer der großen Bremer Arbeitgeber. Durch Investitionen von mehr als 400 Millionen Euro habe der Einzelhandel in den zurückliegenden Jahren nachhaltig zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Bremen beigetragen. Caesar betonte: "Bremen muss jetzt definieren, wie es sich die eigene Einzelhandelsentwicklung sowie die Zusammenarbeit und die Abstimmung mit dem Umland vorstellt."
Auch der bremische Einzelhandel dürfe nicht vor weiteren Investitionen zurückschrecken, sagte Peter Schöler. Er kritisierte zugleich jedoch die zusätzlichen Belastungen, die auf den Einzelhandel durch den Gesetzgeber in Bund und Land zukämen. So werde die Unternehmenssteuerreform den Handel in erheblichem Maße belasten. In Innenstadtlagen liege der Anteil der Mietausgaben am Umsatz bei bis zu zwölf Prozent, sagte er: "Wenn diese ohnehin enormen Ausgaben auch noch gewerbesteuerpflichtig werden und nicht mehr als Betriebsausgaben geltend gemacht werden können, dann steht durchaus die Existenz einzelner Unternehmen im Einzelhandel auf dem Spiel." Auf großes Unverständnis, so Schöler weiter, sei bei vielen Unternehmern im Einzelhandel die Entscheidung der Deputation für Arbeit und Gesundheit gestoßen, insgesamt vier verkaufsoffene Sonntage von der Liste der genehmigungsfähigen Öffnungen zu streichen. Er appellierte an den Senat, es für 2008 bei der Genehmigungspraxis der zurückliegenden Jahre zu belassen: "Noch in diesem Frühjahr sollten wir in eine Diskussion für die nächsten Jahre eintreten und nach Lösungen suchen, die allen Beteiligten gerecht werden."
Entschieden lehnten Schöler und Caesar die Einführung einer Umweltzone in der Bremer Innenstadt ab. Durch eine Umweltzone lasse sich die bundesweit ohnehin stark rückläufige Feinstaubbelastung nur wenig beeinflussen: "Selbst an Verkehrsbrennpunkten liegt der Feinstaubanteil, der den Auspuffanlagen zuzurechnen ist, an der Gesamtbelastung bei elf Prozent - ein Wert, der durch eine Umweltzone nur um wenige Prozentpunkte gesenkt werden kann", betonte Peter Schöler. Dem stünden erhebliche bürokratische Belastungen und die Gefahr gegenüber, dass der Innenstadt-Handel spürbar an Umsatz und damit auch an Arbeitsplätzen verlöre.
Norbert Caesar forderte von der Bremer Politik in diesem Zusammenhang mehr Berücksichtigung der Interessen des Einzelhandels ein: "Unsere zentrale Forderung ist, dass bei der Optimierung der Erreichbarkeit des Einzelhandelsstandortes kein Verkehrsträger außer Acht gelassen werden darf. Wer politisch für den öffentlichen Dialog eintritt, sollte in diesen Fragen auch frühzeitig und gezielt auf den Handel zugehen und für dessen Argumente offen sein", sagte er.
Weitere zentrale Forderungen Caesars und Schölers waren die Stärkung der Stadtteilzentren in ihrer Nahversorgungsfunktion und - mit Blick auf den Wettbewerb mit den Umlandgemeinden - die Fortentwicklung der Fachmarkt- und Einkaufszentren. Als Kernpunkt bezeichneten sie auch ein Zentren- und Einzelhandelskonzept für die gemeinsame Entwicklung des Einzelhandels in der Region. Norbert Caesar: "Das Flächenwachstum der vergangenen Jahre insbesondere in den Umlandgemeinden kann nicht ungebremst fortgesetzt werden. Um einen fairen Standortwettbewerb zu gewährleisten, brauchen wir verbindliche Ziele und Verfahren, die von allen beteiligten Kommunen getragen werden", sagte der Vorsitzende des Einzelhandelsverbands Nordsee Bremen.
Norbert Caesar wies auf die Bedeutung des Einzelhandels in Bremen hin. Mit 25.000 Arbeitsplätzen in 3.700 Unternehmen sei die Branche einer der großen Bremer Arbeitgeber. Durch Investitionen von mehr als 400 Millionen Euro habe der Einzelhandel in den zurückliegenden Jahren nachhaltig zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Bremen beigetragen. Caesar betonte: "Bremen muss jetzt definieren, wie es sich die eigene Einzelhandelsentwicklung sowie die Zusammenarbeit und die Abstimmung mit dem Umland vorstellt."
Auch der bremische Einzelhandel dürfe nicht vor weiteren Investitionen zurückschrecken, sagte Peter Schöler. Er kritisierte zugleich jedoch die zusätzlichen Belastungen, die auf den Einzelhandel durch den Gesetzgeber in Bund und Land zukämen. So werde die Unternehmenssteuerreform den Handel in erheblichem Maße belasten. In Innenstadtlagen liege der Anteil der Mietausgaben am Umsatz bei bis zu zwölf Prozent, sagte er: "Wenn diese ohnehin enormen Ausgaben auch noch gewerbesteuerpflichtig werden und nicht mehr als Betriebsausgaben geltend gemacht werden können, dann steht durchaus die Existenz einzelner Unternehmen im Einzelhandel auf dem Spiel." Auf großes Unverständnis, so Schöler weiter, sei bei vielen Unternehmern im Einzelhandel die Entscheidung der Deputation für Arbeit und Gesundheit gestoßen, insgesamt vier verkaufsoffene Sonntage von der Liste der genehmigungsfähigen Öffnungen zu streichen. Er appellierte an den Senat, es für 2008 bei der Genehmigungspraxis der zurückliegenden Jahre zu belassen: "Noch in diesem Frühjahr sollten wir in eine Diskussion für die nächsten Jahre eintreten und nach Lösungen suchen, die allen Beteiligten gerecht werden."
Entschieden lehnten Schöler und Caesar die Einführung einer Umweltzone in der Bremer Innenstadt ab. Durch eine Umweltzone lasse sich die bundesweit ohnehin stark rückläufige Feinstaubbelastung nur wenig beeinflussen: "Selbst an Verkehrsbrennpunkten liegt der Feinstaubanteil, der den Auspuffanlagen zuzurechnen ist, an der Gesamtbelastung bei elf Prozent - ein Wert, der durch eine Umweltzone nur um wenige Prozentpunkte gesenkt werden kann", betonte Peter Schöler. Dem stünden erhebliche bürokratische Belastungen und die Gefahr gegenüber, dass der Innenstadt-Handel spürbar an Umsatz und damit auch an Arbeitsplätzen verlöre.
Norbert Caesar forderte von der Bremer Politik in diesem Zusammenhang mehr Berücksichtigung der Interessen des Einzelhandels ein: "Unsere zentrale Forderung ist, dass bei der Optimierung der Erreichbarkeit des Einzelhandelsstandortes kein Verkehrsträger außer Acht gelassen werden darf. Wer politisch für den öffentlichen Dialog eintritt, sollte in diesen Fragen auch frühzeitig und gezielt auf den Handel zugehen und für dessen Argumente offen sein", sagte er.
Weitere zentrale Forderungen Caesars und Schölers waren die Stärkung der Stadtteilzentren in ihrer Nahversorgungsfunktion und - mit Blick auf den Wettbewerb mit den Umlandgemeinden - die Fortentwicklung der Fachmarkt- und Einkaufszentren. Als Kernpunkt bezeichneten sie auch ein Zentren- und Einzelhandelskonzept für die gemeinsame Entwicklung des Einzelhandels in der Region. Norbert Caesar: "Das Flächenwachstum der vergangenen Jahre insbesondere in den Umlandgemeinden kann nicht ungebremst fortgesetzt werden. Um einen fairen Standortwettbewerb zu gewährleisten, brauchen wir verbindliche Ziele und Verfahren, die von allen beteiligten Kommunen getragen werden", sagte der Vorsitzende des Einzelhandelsverbands Nordsee Bremen.
