"Eine gute Personalausstattung der Justiz nützt den Bürgerinnen und Bürgern, schnell zu ihrem Recht zu kommen. Die Sicherung und der Ausbau der Leistungsfähigkeit der Justiz ist ein zentrales Anliegen der Politik dieser Landesregierung. Hierzu setzen wir auf gezielte organisatorische und personelle Maßnahmen gleichermaßen", erklärte der Hessische Justizminister Jürgen Banzer heute in Gießen bei der Vorstellung des neuen Konzepts "Task Force" für Gerichte und Staatsanwaltschaften.
"Die Justiz ist in Hessen gut aufgestellt. Unvorhersehbare Engpässe entstehen lediglich bei unerwarteten Ausfällen von Richtern oder Staatsanwälten. Um hier in ganz Hessen flexibel Hilfe zu leisten, wird die Task Force tätig werden und Verfahrensverzögerungen vermeiden", erläuterte der Minister die Zielsetzung der Task Forces.
„Das Projekt der Task Force ist einmalig in Deutschland. Die Task Force für die Gerichte besteht aus 11 neuen Stellen für junge Richterinnen und Richter. Mit der Task Force können vorübergehende Engpässe, die insbesondere durch länger andauernde Erkrankungen entstehen und auch durch die Mehrarbeit von den Kollegen vor Ort nicht gänzlich aufgefangen werden können, kurzfristig geschlossen und die Verfahren angemessen weitergeführt werden“, so Jürgen Banzer.
"Genauso wie für die Gerichte werden wir für die Staatsanwaltschaften eine Task Force aufbauen. Sie wird aus 6 jungen Staatsanwältinnen und Staatsanwälten gebildet werden, die hessenweit eingesetzt werden, um ebenfalls auf unerwartete personelle Engpässe sofort zu reagieren. Auch für die staatsanwaltschaftliche Task Force werden neue Stelle geschaffen", führte er weiter aus.
Die staatsanwaltschaftliche Task Force ergänze die Eingreifreserve bei der Generalstaatsanwaltschaft, die aus 8 Staatsanwälten besteht. Während die Eingreifreserve fallbezogen mit dem Schwerpunkt der Wirtschaftskriminalität und der Organisierten Kriminalität tätig werde, bewirke die Task Force eine umfassende personelle Unterstützung vor Ort. So könne ein Mitglied der Task Force beispielsweise eingesetzt werden, um einen erkrankten Jugenddezernenten bei einer Staatsanwaltschaft vorübergehend zu ersetzen. Eine Vollvertretung des Dezernats sei damit gewährleistet und Verfahrensverzögerungen könnten vermieden werden, so der Minister abschließend.
"Die Justiz ist in Hessen gut aufgestellt. Unvorhersehbare Engpässe entstehen lediglich bei unerwarteten Ausfällen von Richtern oder Staatsanwälten. Um hier in ganz Hessen flexibel Hilfe zu leisten, wird die Task Force tätig werden und Verfahrensverzögerungen vermeiden", erläuterte der Minister die Zielsetzung der Task Forces.
„Das Projekt der Task Force ist einmalig in Deutschland. Die Task Force für die Gerichte besteht aus 11 neuen Stellen für junge Richterinnen und Richter. Mit der Task Force können vorübergehende Engpässe, die insbesondere durch länger andauernde Erkrankungen entstehen und auch durch die Mehrarbeit von den Kollegen vor Ort nicht gänzlich aufgefangen werden können, kurzfristig geschlossen und die Verfahren angemessen weitergeführt werden“, so Jürgen Banzer.
"Genauso wie für die Gerichte werden wir für die Staatsanwaltschaften eine Task Force aufbauen. Sie wird aus 6 jungen Staatsanwältinnen und Staatsanwälten gebildet werden, die hessenweit eingesetzt werden, um ebenfalls auf unerwartete personelle Engpässe sofort zu reagieren. Auch für die staatsanwaltschaftliche Task Force werden neue Stelle geschaffen", führte er weiter aus.
Die staatsanwaltschaftliche Task Force ergänze die Eingreifreserve bei der Generalstaatsanwaltschaft, die aus 8 Staatsanwälten besteht. Während die Eingreifreserve fallbezogen mit dem Schwerpunkt der Wirtschaftskriminalität und der Organisierten Kriminalität tätig werde, bewirke die Task Force eine umfassende personelle Unterstützung vor Ort. So könne ein Mitglied der Task Force beispielsweise eingesetzt werden, um einen erkrankten Jugenddezernenten bei einer Staatsanwaltschaft vorübergehend zu ersetzen. Eine Vollvertretung des Dezernats sei damit gewährleistet und Verfahrensverzögerungen könnten vermieden werden, so der Minister abschließend.
