Der Betreiber des K21-Pavillions *Unser Pavillon* im Stuttgarter Schlossgarten, Prof. Andreas Mayer-Brennenstuhl und andere Parkschützer sowie die Autoren der Internetseite "Bei Abriss Aufstand" verletzen Urheberechte, fälschen und manipulieren Wahlkampfmaterialien.
Neuster kriminell-kreativer Schachzug der S21-Gegner ist die Manipulation und Fälschung von Wahlkampfunterlagen der Bahnhofsbefürworter. In diversen Internetforen werben die S21-Gegner mit diesem Motiv (http://www.facebook.com/...) und versuchen so bewusst, Wähler in die Irre zu führen und zu manipulieren. Auch auf der S21-Gegner-Website "Bei Abriss Aufstand" (http://www.bei-abriss-aufstand.de/...) werden Motive der S21-Befürworter verfälscht dargestellt und veröffentlicht. Ganz abgesehen von diversen Youtubefilmen, die suggerieren, Ja zu S21 bedeute JA bei der Volksabstimmung (http://www.youtube.com/...)
Wir weisen dringlich alle BürgerInnen darauf hin, dass es sich bei diesem Aufkleber/Logo/Plakat/Internetpräsenzen und Filmen um eine bewusste und vorsätzliche sowie strafbare Fälschung und Täuschung handelt. Die IG Bürger für Baden-Württemberg e.V. und die Unternehmer für Stuttgart 21 sowie der Verein ProStuttgart21 e.V. haben am späten Mittwochabend diesbezüglich Anzeige bei der Staatsanwaltschaft gestellt. ProStuttgart21 erstattete zusätzlich Anzeige wegen dem "Ja zum Ausstieg"-Werbespot mit Walter Sittler, da hier ebenfalls klare Urheberrechtsverletzungen vorliegen.
Die S21-Gegner nutzen hier ganz bewusst die Unsicherheit einiger Wähler ob der sowieso schwierigen und verwirrenden Fragestellung rund um das S21-Kündigungsgesetz. die IG Bürger wertet diese Art des Wahlkampfes als verzweifelten letzten Versuch der Gegner, als Trittbrettfahrer einer landesweit erfolgreichen Kampagne doch noch die Stimmenmehrheit bei der Volksabstimmung zu erlangen. "Wer keine Argumente hat, greift zu kriminellen Mitteln" sagt Sebastian Heinel, Vorsitzender der IG Bürger. Diese Art des Wahlkampfes hat in einer Demokratie nichts zu suchen. Wir verurteilen dieses Vorgehen auf das schärfste und fordern die Sprecher der S21-Gegnerschaft und des Aktionsbündnisses dazu auf, sich umgehend zu distanzieren. Ganz klar ist: Wer Ja zu Stuttgart 21 sagt, muss am 27.11. mit NEIN zum Kündigungsgesetz stimmen.
Neuster kriminell-kreativer Schachzug der S21-Gegner ist die Manipulation und Fälschung von Wahlkampfunterlagen der Bahnhofsbefürworter. In diversen Internetforen werben die S21-Gegner mit diesem Motiv (http://www.facebook.com/...) und versuchen so bewusst, Wähler in die Irre zu führen und zu manipulieren. Auch auf der S21-Gegner-Website "Bei Abriss Aufstand" (http://www.bei-abriss-aufstand.de/...) werden Motive der S21-Befürworter verfälscht dargestellt und veröffentlicht. Ganz abgesehen von diversen Youtubefilmen, die suggerieren, Ja zu S21 bedeute JA bei der Volksabstimmung (http://www.youtube.com/...)
Wir weisen dringlich alle BürgerInnen darauf hin, dass es sich bei diesem Aufkleber/Logo/Plakat/Internetpräsenzen und Filmen um eine bewusste und vorsätzliche sowie strafbare Fälschung und Täuschung handelt. Die IG Bürger für Baden-Württemberg e.V. und die Unternehmer für Stuttgart 21 sowie der Verein ProStuttgart21 e.V. haben am späten Mittwochabend diesbezüglich Anzeige bei der Staatsanwaltschaft gestellt. ProStuttgart21 erstattete zusätzlich Anzeige wegen dem "Ja zum Ausstieg"-Werbespot mit Walter Sittler, da hier ebenfalls klare Urheberrechtsverletzungen vorliegen.
Die S21-Gegner nutzen hier ganz bewusst die Unsicherheit einiger Wähler ob der sowieso schwierigen und verwirrenden Fragestellung rund um das S21-Kündigungsgesetz. die IG Bürger wertet diese Art des Wahlkampfes als verzweifelten letzten Versuch der Gegner, als Trittbrettfahrer einer landesweit erfolgreichen Kampagne doch noch die Stimmenmehrheit bei der Volksabstimmung zu erlangen. "Wer keine Argumente hat, greift zu kriminellen Mitteln" sagt Sebastian Heinel, Vorsitzender der IG Bürger. Diese Art des Wahlkampfes hat in einer Demokratie nichts zu suchen. Wir verurteilen dieses Vorgehen auf das schärfste und fordern die Sprecher der S21-Gegnerschaft und des Aktionsbündnisses dazu auf, sich umgehend zu distanzieren. Ganz klar ist: Wer Ja zu Stuttgart 21 sagt, muss am 27.11. mit NEIN zum Kündigungsgesetz stimmen.
