Die Studie belegt anschaulich, dass die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise weitgehend überwunden sind. So hat sich die Einnahmenseite 2011 bei fast allen untersuchten Kommunen spürbar verbessert. Zwar erreichen die Kennzahlen noch nicht die Spitzenwerte aus den Vorkrisenjahren, aber man darf nicht vergessen, dass die Wirtschaftslage damals außergewöhnlich gut war und die Einnahmen deshalb weit über dem langjährigen Durchschnitt lagen.
Ganz ohne Blessuren ging die Krise aber an keiner Kommune vorbei. So mussten beispielsweise fast alle Städte ihre Verschuldung ausweiten. Lediglich Neckarsulm und Schwäbisch Hall kommen in ihrem Haushaltsplan weiterhin ganz ohne Schulden aus.
"Positiv hervorzuheben ist", sagt IHK-Hauptgeschäftsführerin Elke Schweig, "dass keine der untersuchten Städte den Gewerbesteuerhebesatz angehoben hat." Das belege, wie verantwortungsbewusst die Gemeindegremien in der Krise agiert haben. Den Unternehmen in der Region habe diese Zurückhaltung geholfen, die Krise schneller zu überwinden.
"Das zahlt sich nun aus", so Schweig weiter, "denn der seit über einem Jahr anhaltende Aufschwung spült den Kommunen wieder kräftig Gewerbesteuer in die Kassen." Die ursprünglich angedachte Neuverschuldung dürfte deshalb in einigen Kommunen deutlich niedriger ausfallen.
Und der Geldsegen wird auch in den nächsten Jahren weiter anhalten. Die Steuerschätzung vom Mai prognostiziert für die Gewerbesteuer in den nächsten Jahren Zuwachsraten zwischen fünf und acht Prozent. "Wer trotz steigender Steuereinnahmen auch noch die Realsteuerhebesätze anheben möchte", sagt die IHK-Chefin, "setzt sich dem Verdacht aus, über seine Verhältnisse zu leben."
Die Studie der IHK beruht auf einer Untersuchung, die die Gesellschaft für Kommunalwirtschaft mbH in Böblingen im Auftrag der zwölf baden-württembergischen Kammern durchgeführt hat. Unter wissenschaftlicher Leitung von Prof. Wolfgang Rieth, von der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg, wurden hierfür die Haushaltspläne aller kreisfreien Städte und Großen Kreisstädte im Lande ausgewertet. Die so gewonnenen Daten lassen einen interkommunalen und intertemporalen Vergleich wichtiger finanz- und haushaltspolitischer Kennzahlen zu.
Die knapp 50 Seiten starke Gemeinde-Haushaltsanalyse kann auf der Homepage der IHK unter www.heilbronn.ihk.de/... als pdf-Datei kostenfrei heruntergeladen werden.