Um der Frage, ob die Region Heilbronn-Franken im Bundes-verkehrswegeplan 2015 angemessen berücksichtigt wird, auf den Grund zu gehen, war Minister Winfried Hermann vom baden-württembergischen Ministerium für Verkehr und Infrastruktur der Einladung der IHK in die Bausparkasse Schwäbisch Hall gefolgt und stellte sich den Fragen der vier Landräten aus den Kreisen Hohenlohe, Schwäbisch Hall, Main-Tauber und Heilbronn sowie Heilbronns Oberbürger-meister und IHK-Präsident Prof. Dr. Harald Unkelbach.
"Mobilität von Menschen und Gütern ist nicht Folge, sondern Grundlage unseres Wohlstandes" - mit diesem Zitat von Eber-hard von Kuenheim, dem ehemaligen BMW-Vorstandsvorsitzenden stellte IHK-Hauptgeschäftsführerin Elke Schweig gleich zu Beginn ihres Einführungsvortrages klar, wohin die Reise gehen sollte. Kurz und prägnant stellte Schweig dar, wo die Region im infrastrukturellen Bereich der Schuh drückt. Vorrangig dabei, der längst fällige sechsspurige Ausbau der A6, wobei Schweig betonte, dass hier der Weg der schnellstmöglichen Umsetzung gewählt und in diesem Zusam-menhang auch über eine Finanzierung durch eine Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) nachgedacht werden müsse. Weite-re Themen waren der lückenlose Ausbau der A3 bei Wertheim, der Ausbau und Erhalt von Bundes- und Landesstraßen "als Le-bensadern im ländlichen Raum", die Franken-, Hohenlohe- und Murrbahn sowie der Ausbau der Neckarschleusen von Mann-heim bis Plochingen.
Mit den Worten "Ich bin nicht gekommen, um über drei Straßen zu reden", zeigte aber auch der Minister, wie er sich die Diskus-sion vorstellte. So gab es in seinem Vortrag zunächst eine all-gemeine Abhandlung über seine Vorstellung einer nachhaltigen Verkehrsinfrastrukturpolitik. Hermann machte deutlich, was er von den bisherigen Bundesverkehrswegeplänen hält: "Das waren Märchenbücher, angefüllt mit Wunschlisten, die nicht durchführbar waren." So müssten jetzt Prioritäten gesetzt, ja eine "Hitparade der Prioritäten" erstellt werden. Dabei setzt der Minister auf den Ausbau und Erhalt der Autobahnen als Hauptachsen der Region. Er betonte dabei, dass er Ausbau der A6 in den "vor-dringlichen Bedarf Plus" in den Bundesverkehrswegeplan ein-bringen werde. Auf Nachfrage bestätigte der Minister auch, dass die A3 im Gleichklang mit Bayern ausgebaut werden müsse und er die Absicht habe, dass der diesbezüglich 2017 auslaufende Planfeststellungsbeschluss verwirklicht werde. Ebenso sieht Hermann Bedarf bei einer verbesserten Anbindung des Schie-nenverkehrs und beim Ausbau und der Sanierung der Neckar-schleusen, bei der zunächst jeweils nur eine Kammer für 135-Meter Schiffe ausgebaut werden solle.
Eine deutliche Absage erteilte er dem vierspurigen Ausbau der B19 zwischen Gaisbach und der Haller Westumgehung. Her-mann: "Das gehört für mich in die Kategorie Luxus- und Wunschdenken."
In der anschließenden, von Dr. Marcus Haas, Chefredakteur Haller Tagblatt und Manfred Stockburger, Redakteur Heilbronner Stimme, moderierten Diskussionsrunde, gelang es den Mitwirkenden nicht, den Minister zu konkreten Zusagen zu bringen.
Immerhin wurde deutlich, dass Winfried Hermann ein ÖPP-Finanzierungskonzept nicht prinzipiell ablehnt, eine staatliche Finanzierung allerdings bevorzugt. So war die Frage der Finanzierung aller nötigen Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen auch das bestimmende Thema des Abends. Das Credo des Ministers: "Wir haben kein Geld, der Bund muss aufstocken und zusätzliche Mittel bereitstellen." Dabei fließe aber nicht mehr Geld, wenn die Liste mit Wünschen immer länger würde. Hier mahnte IHK-Präsident Unkelbach: "Uns brennt jetzt schon der Kittel. Jeder Tag ist für die hier ansässigen Unternehmen wichtig - wie die Maßnahmen letztendlich finanziert werden ist uns egal, Hauptsache es geht schnell."
"Mobilität von Menschen und Gütern ist nicht Folge, sondern Grundlage unseres Wohlstandes" - mit diesem Zitat von Eber-hard von Kuenheim, dem ehemaligen BMW-Vorstandsvorsitzenden stellte IHK-Hauptgeschäftsführerin Elke Schweig gleich zu Beginn ihres Einführungsvortrages klar, wohin die Reise gehen sollte. Kurz und prägnant stellte Schweig dar, wo die Region im infrastrukturellen Bereich der Schuh drückt. Vorrangig dabei, der längst fällige sechsspurige Ausbau der A6, wobei Schweig betonte, dass hier der Weg der schnellstmöglichen Umsetzung gewählt und in diesem Zusam-menhang auch über eine Finanzierung durch eine Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) nachgedacht werden müsse. Weite-re Themen waren der lückenlose Ausbau der A3 bei Wertheim, der Ausbau und Erhalt von Bundes- und Landesstraßen "als Le-bensadern im ländlichen Raum", die Franken-, Hohenlohe- und Murrbahn sowie der Ausbau der Neckarschleusen von Mann-heim bis Plochingen.
Mit den Worten "Ich bin nicht gekommen, um über drei Straßen zu reden", zeigte aber auch der Minister, wie er sich die Diskus-sion vorstellte. So gab es in seinem Vortrag zunächst eine all-gemeine Abhandlung über seine Vorstellung einer nachhaltigen Verkehrsinfrastrukturpolitik. Hermann machte deutlich, was er von den bisherigen Bundesverkehrswegeplänen hält: "Das waren Märchenbücher, angefüllt mit Wunschlisten, die nicht durchführbar waren." So müssten jetzt Prioritäten gesetzt, ja eine "Hitparade der Prioritäten" erstellt werden. Dabei setzt der Minister auf den Ausbau und Erhalt der Autobahnen als Hauptachsen der Region. Er betonte dabei, dass er Ausbau der A6 in den "vor-dringlichen Bedarf Plus" in den Bundesverkehrswegeplan ein-bringen werde. Auf Nachfrage bestätigte der Minister auch, dass die A3 im Gleichklang mit Bayern ausgebaut werden müsse und er die Absicht habe, dass der diesbezüglich 2017 auslaufende Planfeststellungsbeschluss verwirklicht werde. Ebenso sieht Hermann Bedarf bei einer verbesserten Anbindung des Schie-nenverkehrs und beim Ausbau und der Sanierung der Neckar-schleusen, bei der zunächst jeweils nur eine Kammer für 135-Meter Schiffe ausgebaut werden solle.
Eine deutliche Absage erteilte er dem vierspurigen Ausbau der B19 zwischen Gaisbach und der Haller Westumgehung. Her-mann: "Das gehört für mich in die Kategorie Luxus- und Wunschdenken."
In der anschließenden, von Dr. Marcus Haas, Chefredakteur Haller Tagblatt und Manfred Stockburger, Redakteur Heilbronner Stimme, moderierten Diskussionsrunde, gelang es den Mitwirkenden nicht, den Minister zu konkreten Zusagen zu bringen.
Immerhin wurde deutlich, dass Winfried Hermann ein ÖPP-Finanzierungskonzept nicht prinzipiell ablehnt, eine staatliche Finanzierung allerdings bevorzugt. So war die Frage der Finanzierung aller nötigen Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen auch das bestimmende Thema des Abends. Das Credo des Ministers: "Wir haben kein Geld, der Bund muss aufstocken und zusätzliche Mittel bereitstellen." Dabei fließe aber nicht mehr Geld, wenn die Liste mit Wünschen immer länger würde. Hier mahnte IHK-Präsident Unkelbach: "Uns brennt jetzt schon der Kittel. Jeder Tag ist für die hier ansässigen Unternehmen wichtig - wie die Maßnahmen letztendlich finanziert werden ist uns egal, Hauptsache es geht schnell."
