„Der ÖPNV wird landesweit weiter ausgebaut, wir schalten keinen Gang zurück“. Dies betonte Innenminister Heribert Rech nach der Entscheidung zur Verwirklichung des Projekts Baden-Württemberg 21. „Das Vorhaben fällt uns ja nicht überraschend in den Schoß. Vielmehr haben wir schon seit geraumer Zeit Vorsorge dafür getroffen, dass der ÖPNV im gesamten Land wie bisher auch weiterhin auf hohem Niveau gefördert werden kann“, sagte Rech am Freitag, 20. Juli 2007, in Stuttgart.
Befürchtungen, wonach wegen des Einsatzes von Nahver-kehrsmitteln in Höhe von 685 Millionen Euro beim Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs für den weiteren Ausbau des ÖPNV im Land kein Geld mehr zur Verfügung stünde, wies Rech zurück. Das Land fördere den Infrastrukturausbau mit rund 140 Millionen Euro im Jahr, weitere zehn Millionen Euro würden jährlich in die Förderung zur Anschaffung von Linienbussen fließen. Rund 600 Millionen Euro gebe das Land pro Jahr für den Schienenpersonennahverkehr aus. Das werde auch künftig so sein. Unverändert hoch bleibe auch der Ansatz für die Förderung der Verkehrsverbünde im Land.
„Wir mussten das Bestellerentgelt für Leistungen der Eisenbahnverkehrsunternehmen kürzen, weil der Bund die den Ländern dafür zugewiesenen Regionalisierungsmittel drastisch gekürzt hat. Das hat mit der Finanzierung von Baden-Württemberg 21 gar nichts zu tun“, erläuterte Rech. Baden-Württemberg 21 werde im Gegenteil dazu beitragen, dass der Schienenpersonennahverkehr und der übrige ÖPNV weiter verbessert werden könnten. Das Projekt sei also ebenso bedeutsam für den Regionalverkehr, weil Betriebsabläufe optimiert und Fahrzeiten wesentlich verkürzt werden könnten. Das Land werde außerdem bald die Verhandlungen mit der DB Station&Service AG zum landesweiten Ausbau von Stationen und Bahnhöfen abschließen und zusammen mit der DB AG ein langfristig wirkendes Finanzierungskonzept vereinbaren. Auch der Stadtbahnausbau in den Ballungsräumen gehe planmäßig weiter, Verkehre in der Fläche würden nicht zurückgenommen.
„Wir verfolgen seit Jahren ein Gesamtkonzept, um den ÖPNV im ganzen Land kontinuierlich auszubauen und fit für die Zukunft zu machen“, betonte Rech. In den vergangenen zehn Jahren seien die Leistungen auf der Schiene von rund 54 Millionen Zugkilometern auf über 81 Millionen ausgeweitet worden. Dies sei eine Verbesserung um 50 Prozent. „Dies allein ist Beleg dafür, dass der ÖPNV in Baden-Württemberg ein einziges Erfolgsmodell ist. Das wird auch künftig so bleiben“, sagte der Innenminister.
Befürchtungen, wonach wegen des Einsatzes von Nahver-kehrsmitteln in Höhe von 685 Millionen Euro beim Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs für den weiteren Ausbau des ÖPNV im Land kein Geld mehr zur Verfügung stünde, wies Rech zurück. Das Land fördere den Infrastrukturausbau mit rund 140 Millionen Euro im Jahr, weitere zehn Millionen Euro würden jährlich in die Förderung zur Anschaffung von Linienbussen fließen. Rund 600 Millionen Euro gebe das Land pro Jahr für den Schienenpersonennahverkehr aus. Das werde auch künftig so sein. Unverändert hoch bleibe auch der Ansatz für die Förderung der Verkehrsverbünde im Land.
„Wir mussten das Bestellerentgelt für Leistungen der Eisenbahnverkehrsunternehmen kürzen, weil der Bund die den Ländern dafür zugewiesenen Regionalisierungsmittel drastisch gekürzt hat. Das hat mit der Finanzierung von Baden-Württemberg 21 gar nichts zu tun“, erläuterte Rech. Baden-Württemberg 21 werde im Gegenteil dazu beitragen, dass der Schienenpersonennahverkehr und der übrige ÖPNV weiter verbessert werden könnten. Das Projekt sei also ebenso bedeutsam für den Regionalverkehr, weil Betriebsabläufe optimiert und Fahrzeiten wesentlich verkürzt werden könnten. Das Land werde außerdem bald die Verhandlungen mit der DB Station&Service AG zum landesweiten Ausbau von Stationen und Bahnhöfen abschließen und zusammen mit der DB AG ein langfristig wirkendes Finanzierungskonzept vereinbaren. Auch der Stadtbahnausbau in den Ballungsräumen gehe planmäßig weiter, Verkehre in der Fläche würden nicht zurückgenommen.
„Wir verfolgen seit Jahren ein Gesamtkonzept, um den ÖPNV im ganzen Land kontinuierlich auszubauen und fit für die Zukunft zu machen“, betonte Rech. In den vergangenen zehn Jahren seien die Leistungen auf der Schiene von rund 54 Millionen Zugkilometern auf über 81 Millionen ausgeweitet worden. Dies sei eine Verbesserung um 50 Prozent. „Dies allein ist Beleg dafür, dass der ÖPNV in Baden-Württemberg ein einziges Erfolgsmodell ist. Das wird auch künftig so bleiben“, sagte der Innenminister.
