„Was nützt etwa ein Spitzenplatz bei den Patenten, wenn ohnehin schon haufenweise Ideen brachliegen, weil es zu wenige Unternehmer gibt und oft auch Banken das unvermeidbare Innovationsrisiko scheuen“. Treffender als Lothar Späth es ausdrückte, kann die derzeitige Situation des deutschen Patentmarktes kaum beschrieben werden. Knapp 100.000 Patente liegen hierzulande ungenutzt in den Schubladen – jedes zweite davon ist eine umsetzungsreife Erfindung. Damit entgeht deutschen Unternehmen insgesamt ein Vermögenszuwachs von acht Milliarden Euro, wie das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln ermittelte. Der Grund, dass so viele Schutzrechte ungenutzt in den Schubladen liegen bleiben, ist oftmals Zeit und Kapitalmangel.
Lösungen können hier spezialisierte Unternehmen bieten, die als Patentmakler, ähnlich wie ihre Vertreter auf dem Immobilienmarkt rein provisionsabhängig arbeiten. Dadurch sind viele Unternehmen mittlerweile auch bereit, ihre Patente am Markt zur Lizenzierung anzubieten oder sich über diese „Technologie-Scouts“ neue Technologien unverbindlich vorstellen zu lassen. Einen Baustein bilden hierbei sogenannte Patentverwertungsfonds, die sich über den Kapitalmarkt finanzieren. Vor allem für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), private Erfinder und Hochschulen sind diese Fondskonstruktionen in vielerlei Hinsicht von Vorteil, da sie das notwendige Kapital und Know-how für die Umsetzung von gewerblichen Schutzrechten in marktreife Produkte zur Verfügung stellen.
Seit 2006 bestückt die IP Bewertungs AG (IPB), eine führende Beratungsgesellschaft im Bereich Patentbewertung, -verwertung und -management, im Auftrag einer namhaften deutschen Großbank diese geschlossenen Patentverwertungsfonds. Dazu werden zunächst die Schutzrechte analysiert und bewertet, um so eine optimale Auswahl sicherzustellen. „Gerade kleinen und mittleren Unternehmen und Einzelerfindern fehlen hier oft die personellen Kapazitäten und finanziellen Möglichkeiten, um solche Analysen selbst - neben dem Tagesgeschäft - zu erstellen“, so Stephan Lipfert, Director IP Management bei der IPB. „Diese Problematik können Patentverwertungsfonds lösen, da sie in der Regel die genannte Identifizierung von verwertungsfähigen Portfolios übernehmen, ohne dass Kosten für den Pateninhaber anfallen.“ Auch alle weiteren notwendigen Maßnahmen wie die Erstellung und Umsetzung einer Veredlungs- und Verwertungsstrategie sind kostenfrei – im Gegenteil: Oft können Weiterentwicklungsaufträge direkt an das patenthaltende Unternehmen bzw. die Hochschule vergeben werden. Das wiederum führt zu einer höheren Auslastung der F&E-Abteilung und oftmals zu zusätzlichen Erträgen bereits vor einer ertragreichen Auslizenzierung. Der Patentinhaber stellt für die Zusammenarbeit mit einem Patentverwertungsfonds lediglich seine Unterlagen zur Verfügung und klärt gegebenenfalls technische Feinheiten mit den ihn betreuenden Analysten in einem Telefoninterview oder einem persönlichen Gespräch. Wenn die technische, ökonomische und juristische Bewertung positiv ausfällt, wird das Schutzrecht in den Patentverwertungsfonds aufgenommen. Der Patentinhaber erhält dafür ein attraktives Up-Front-Payment. Im nächsten Schritt werden die Veredlungs- und Verwertungsmaßnahmen umgesetzt, um so die Werthaltigkeit der Patente und damit die Ertragskraft zu steigern. Hierzu zählen u. a. die geographische bzw. territoriale Erweiterung des Patentschutzes, die inhaltliche Erweiterung, die Herstellung eines Prototyps z.B. zur Präsentation auf Messen, die Erstellung von Messreihen oder auch die Finanzierung von Vertriebsaktivitäten wie beispielsweise Flyer, Broschüren und Roadshows. Im Rahmen der Verwertung übernimmt der Fonds anschließend die Suche nach potentiellen Interessenten der Technologie und die Verhandlung mit den möglichen Lizenznehmern.
Der ursprüngliche Patentinhaber erhält neben dem Up-Front-Payment zudem eine zweite variable Kaufpreiskomponente, die sich an der Höhe der erzielten Lizenzeinnahmen ausrichtet. Je nach Entwicklungsstand des jeweiligen Projektes kann die Beteiligung bis zu 80 Prozent betragen.
Bereits zwei Patentverwertungsfonds, die als öffentliche Beteiligungsangebote konzipiert waren, sind erfolgreich von den Hamburger Spezialisten bestückt. An der Akquisition und Auswahl hochwertiger Patente für einen dritten Patentverwertungsfonds wird zurzeit gearbeitet. „Das Interesse des Kapitalmarkts an gewerblichen Schutzrechten ist sehr groß. So werden allein die von uns betreuten Patentverwertungsfonds in diesem Jahr über 100 Mio. Euro in die Umsetzung patentierter Ideen in marktfähige Produkte investieren“, erklärt Lipfert. Die IPB reagiert auf diese Entwicklung und ist weiterhin an vermarktungsfähigen Patenten aus den unterschiedlichsten Bereichen beispielsweise Automobil, Maschinenbau, Chemie, Optik, Messtechnik, Medizin- oder Materialtechnik interessiert. Neben interessanten Patentprojekten sucht die IPB zur Erweiterung ihres Kooperationsnetzwerkes zudem laufend innovative Unternehmen, Existenzgründer und Ingenieurbüros, die wir sehr gerne projektspezifisch als Entwicklungspartner in unsere Forschungs- und Entwicklungsprojekte einbinden.