Schleswig-Holstein hat im ersten Halbjahr 2007 bereits 250 Millionen Euro mehr Steuern eingenommen als im Vorjahr. Damit wird die Prognose der Mai-Steuerschätzung bislang voll bestätigt. "Die gute Entwicklung setzt sich fort. Wir liegen wir voll im Limit", sagte Finanzminister Rainer Wiegard heute (9. Juli) in Kiel. Die zusätzlichen Einnahmen gäben der Haushaltssanierung zusätzlichen Rückenwind. Er gehe davon aus, die Nettokreditaufnahme für das laufende Jahr von geplanten 1,1 Milliarden Euro auf rund 800 Millionen Euro senken zu können.
In den ersten sechs Monaten nahm das Land insgesamt 3,05 Milliarden Euro Steuern ein, nachdem es vor einem Jahr noch 2,8 Milliarden Euro waren. Besonders gut entwickelt haben sich die Einnahmen aus der Umsatzsteuer, die sich um 11,2 Prozent von 755 auf 840 Millionen Euro verbesserten. Auch beim zweiten großen Einnahmeblock, der Lohnsteuer, gab es im ersten Halbjahr deutliche Verbesserungen. Die Einnahmen legten hier um 5,5 Prozent von 802 auf 846 Millionen Euro zu. Bei den weniger aufkommensstarken Steuerarten gab es ebenfalls deutliche Zuwächse. Ausnahmen bilden die Körperschaftsteuer, die um 2,6 Prozent oder 56 Millionen Euro gesunken ist, sowie die Erbschaft-, Grunderwerb- und Kfz-Steuer mit einem Gesamtrückgang um 1,6 Prozent oder rund 11 Millionen Euro.
Der Finanzminister macht jedoch auch deutlich, dass die hervorragende Entwicklung der Einnahmen die Haushaltsprobleme des Landes nicht lösen könnten. Die Nettokreditaufnahme liege immer noch rund 250 Millionen Euro über der Grenze, die die Verfassung erlaube. Deshalb müsse der eingeschlagene Sanierungskurs auch in den kommenden Jahren strikt eingehalten werden.
In den ersten sechs Monaten nahm das Land insgesamt 3,05 Milliarden Euro Steuern ein, nachdem es vor einem Jahr noch 2,8 Milliarden Euro waren. Besonders gut entwickelt haben sich die Einnahmen aus der Umsatzsteuer, die sich um 11,2 Prozent von 755 auf 840 Millionen Euro verbesserten. Auch beim zweiten großen Einnahmeblock, der Lohnsteuer, gab es im ersten Halbjahr deutliche Verbesserungen. Die Einnahmen legten hier um 5,5 Prozent von 802 auf 846 Millionen Euro zu. Bei den weniger aufkommensstarken Steuerarten gab es ebenfalls deutliche Zuwächse. Ausnahmen bilden die Körperschaftsteuer, die um 2,6 Prozent oder 56 Millionen Euro gesunken ist, sowie die Erbschaft-, Grunderwerb- und Kfz-Steuer mit einem Gesamtrückgang um 1,6 Prozent oder rund 11 Millionen Euro.
Der Finanzminister macht jedoch auch deutlich, dass die hervorragende Entwicklung der Einnahmen die Haushaltsprobleme des Landes nicht lösen könnten. Die Nettokreditaufnahme liege immer noch rund 250 Millionen Euro über der Grenze, die die Verfassung erlaube. Deshalb müsse der eingeschlagene Sanierungskurs auch in den kommenden Jahren strikt eingehalten werden.
