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Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

Sächsisches Sozialministerium begrüßt Initiative von Bundesministerin von der Leyen zum Programm Vielfalt, Demokratie und Toleranz

(lifePR) (Dresden, )
Das Sächsische Sozialministerium begrüßt die Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, zusätzliche Mittel für den Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit bereitzustellen.

Den hohen Bedarf dafür zeige die rege Teilnahme der sächsischen Kommunen am Förderprogramm des Bundes „Jugend für Vielfalt, Demokratie und Toleranz – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“. Für den Programmbereich „Entwicklung integrierter lokaler Strategien“ (Lokale Aktionspläne) gab es in diesem Jahr 28 Interessenbekundungen. Eine davon kam aus dem Landkreis Torgau/Oschatz, zu dem auch Mügeln gehört.

Die Entscheidung über die Auswahl der zehn Kommunen, die nach der Interessenbekundung zu einer Antragstellung aufgefordert werden konnten, hat das Bundesfamilienministerium getroffen. Die durch den Bund mit einem Punktwert versehenen Projekte wurden an das Sächsische Sozialministerium geschickt. Sachsen musste sich bei seinem Votum nach Vorgabe des Bundes auf sieben Projektregionen beschränken, weil drei Projektregionen bereits in einem Vorverfahren des Bundes ermittelt worden waren.

Die Auswahl dieser sieben Projekte geschah in Absprache mit dem Beirat „Weltoffenes Sachsen“. Dem zehnköpfigen Beirat gehören u. a. Landtags-Vertreter, die Ausländerbeauftragte des Sächsischen Landtags, der Direktor der Landeszentrale für Politische Bildung sowie Vertreter der Evangelischen Kirche, des DGB und als Koordinator der Stellvertretende Regierungssprecher an.

In Abstimmung mit dem Beirat hat das Sozialministerium sieben Projektregionen vorgeschlagen. Zu den 21 Projekten, die nicht berücksichtigt werden konnten, gehörte auch Torgau/Oschatz.

Dass nach der Erklärung von Bundesfamilienministerin von der Leyen nunmehr zusätzliche Mittel bereitgestellt werden sollen, begrüßt das Sozialministerium sehr.
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