Justiz-Staatssekretär Eberhard Schmidt-Elsaeßer hat heute (15. Juni) den neuen Direktor des Sozialgerichtes Itzehoe, Frank Knoblich, in sein Amt eingeführt. Knoblichs Karriere in der schleswig-holsteinischen Justiz begann 1998 am Sozialgericht in Schleswig. Im Jahr 2000 wechselte er an das Sozialgericht in Kiel, wo er 2003 auch zum Richter auf Lebenszeit ernannt wurde. Er übernahm zusätzliche Verwaltungsaufgaben, etwa im Richterrat oder als Helfer bei der Neuordnung der Serviceeinheiten beim Sozialgericht Kiel. Anfang Oktober 2006 wurde Knoblich an das Justizministerium abgeordnet. Hier widmete er sich dem Thema „Qualitätsmanagement in der Justizverwaltung“.
Schon in wenigen Wochen werde das Sozialgericht Itzehoe eine erhebliche Zuständigkeitserweiterung erfahren, sagte Schmidt-Elsaeßer. Der Grund sei die seit Januar 2005 bestehende Zuständigkeit für die Verfahren nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) und dem SGB XII (Sozialhilfe). Das bisher allein zuständige Sozialgericht Schleswig habe die Prozessflut mit den derzeit eingesetzten neun Richterinnen und Richtern nicht länger alleine bewältigen können. „Wir haben uns deshalb entschieden, auch die Sozialgerichte in Lübeck und in Itzehoe mit der Rechtsprechung in diesem Bereich zu betrauen“, sagte der Staatssekretär.
Das Sozialgericht Itzehoe werde ab dem 1. Juli für die Verfahren aus den Kreisen Dithmarschen, Pinneberg und Steinburg zuständig sein und bekomme zweieinhalb zusätzliche Richterstellen und zusätzliches Servicepersonal. „Damit wurde die Zuständigkeitserweiterung auf das Sozialgericht Itzehoe erst möglich“, sagte Schmidt-Elsaeßer.
Schon in wenigen Wochen werde das Sozialgericht Itzehoe eine erhebliche Zuständigkeitserweiterung erfahren, sagte Schmidt-Elsaeßer. Der Grund sei die seit Januar 2005 bestehende Zuständigkeit für die Verfahren nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) und dem SGB XII (Sozialhilfe). Das bisher allein zuständige Sozialgericht Schleswig habe die Prozessflut mit den derzeit eingesetzten neun Richterinnen und Richtern nicht länger alleine bewältigen können. „Wir haben uns deshalb entschieden, auch die Sozialgerichte in Lübeck und in Itzehoe mit der Rechtsprechung in diesem Bereich zu betrauen“, sagte der Staatssekretär.
Das Sozialgericht Itzehoe werde ab dem 1. Juli für die Verfahren aus den Kreisen Dithmarschen, Pinneberg und Steinburg zuständig sein und bekomme zweieinhalb zusätzliche Richterstellen und zusätzliches Servicepersonal. „Damit wurde die Zuständigkeitserweiterung auf das Sozialgericht Itzehoe erst möglich“, sagte Schmidt-Elsaeßer.
