Kinder und Jugendliche brauchen dringend wohnortnahe Psychotherapieplätze
Eine an der Wirklichkeit orientierte Reform der psychotherapeutischen Bedarfsplanung ist dringend notwendig. Vor diesem…
Die Freiberufliche Berufsausübung ist ein Grundrecht von Pflegefachpersonen!
Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) fordert die Deutsche Rentenversicherung auf, ihre Prüfpraxis (Statusf…
Neue Richterin am Bundessozialgericht Jutta Siefert
Mit Wirkung vom 1. Juli 2012 ist Jutta Siefert zur Richterin am Bundessozialgericht ernannt worden. Die Ernennungsurkund…
Justizminister wirbt für erhöhten Frauenanteil in Spitzenpositionen der Justiz von Bund und Ländern
Das Bemühen um einen erhöhten Frauenanteil in Spitzenpositionen ist für Justizminister Rainer Stickelberger ein gesamtge…
Behinderte Kinder in niedersächsischen Tagesbildungsstätten haben Anspruch auf Leistungen für Schulbedarfe nach dem SGB II (sog "Schulstarterpaket")
Die zusätzlichen Leistungen für Schule nach dem zum 1.8.2009 eingeführten sog "Schulstarterpaket" (§ 24a SGB II) kann au…
Keine Absetzung von Aufwendungen für Business-Kleidung und Friseurbesuche vom Einkommen
Die mit ihrem Sohn in einer Bedarfsgemeinschaft wohnende Klägerin begehrt höheres Arbeitslosen-geld II im Zeitraum vom 1…
Neuer Ratgeber zum Thema "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" erschienen
Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V. (bvkm) hat sein Merkblatt zur "Grundsicherung im Alte…
Bundessozialgericht macht Weg frei für Persönliches Budget ohne Anbindung an Werkstätten für behinderte Menschen
"Das Bundessozialgericht macht in der jetzt vorliegenden Begründung zu seinem Urteil vom 30. November 2011 noch einmal d…
Bundesteilhabe - statt Betreuungsgeld: öffentliche Mittel dort einsetzen, wo sie wirklich gebraucht werden
"Die Regierungskoalition verzettelt sich im sozialpolitischen Bereich in fragwürdige Vorschläge wie dem Betreuungsgeld,…
Rückschlag für Neurodermitiker: BSG entscheidet gegen Erstattung von Basissalben
Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) bedauert das gestrige Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Ka…