Referentenentwurf: FA nimmt Stellung
Nach der Anhörung zum Referentenentwurf des Apothekenhonorar- und Apothekenreform-Gesetzes ApoRG am 25. Juni 2024, zu de…
BAI begrüßt Gesetzesinitiativen zur Förderung von Infrastrukturinvestitionen
Entwurf des zweiten Betriebsrentenstärkungsgesetzes sieht Einführung einer eigenständigen Infrastrukturquote für Invest…
Pressestatement: GVSG im Bundestag / Reformvorhaben für die Hausärztinnen und Hausärzte
Anlässlich der ersten Lesung des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GVSG) im Deutschen Bundestag erklären die Bun…
IVG unterstützt Initiative Volksentscheid Baum
Die Initiative Volksentscheid Baum, kurz „BaumEntscheid“, setzt sich mit einem im Mai veröffentlichten Gesetzentwurf für…
Freie Wahl beim TV-Empfang
Am 30. Juni endet die Übergangsfrist eines bereits 2021 beschlossenen Gesetzes: Dieses sorgt für die Abschaffung des sog…
BMUV präsentiert Entwurf für Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUV) hat am 18.06.2024 den bereits angekündigten…
Weiterbildung: Beteiligung liegt in Deutschland unter dem selbstgesteckten Ziel
Der nationale Bildungsbericht „Bildung in Deutschland 2024“ ist erschienen; Schwerpunktthema ist die berufliche Bildung.…
Haus & Grund zur Novelle des EWKG; Bürokratie schafft keine Energiewende
Das Kabinett hat heute (18. Juni) dem Entwurf der Novelle des Gesetzes über die Energiewende, den Klimaschutz und die An…
Apothekenreform: FA gibt Gutachten in Auftrag
Nach der Veröffentlichung des Referentenentwurfs zur sog. Apothekenreform mit dem Namen „Entwurf eines Gesetzes für eine…
Pressestatement Apothekenreform
Anlässlich des bekanntgewordenen Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Apothekenreform, erklären die Bundesvorsitzenden…