Amerikas: 2019 - kein gutes Jahr für das Recht auf Asyl und die Versammlungsfreiheit
. • Amnesty-Bericht gibt Überblick über die Menschenrechte in den 24 Ländern des amerikanischen Kontinents im Jahr 2019…
Ausfinanzierung der Personalkosten dringend notwendig
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt das klare Bekenntnis der Länder für die Aufrechterhaltung von wohnor…
Schöne Bescherung - Bücher zum wünschen, schenken oder selbst lesen
Ganz schnell noch ein Buchgeschenk zu Weihnachten suchen oder nach der Bescherung einen Gutschein einlösen: Die Neuersch…
Änderung der UKW-Frequenzsatzung
Die Versammlung der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen) hat in ihrer heutigen Si…
Das Organstreitverfahren eröffnet nicht die Möglichkeit einer objektiven Beanstandungsklage
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts drei Anträge der AfD-Bundestags…
ZDG begrüßt aktuelle OLG-Entscheidung: Stalleinbrüche durch Tierrechtler bleiben als Hausfriedensbruch strafbar
Ausdrücklich begrüßt der ZDG Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e. V. die aktuelle Entscheidung des Oberlan…
"New Deal for Consumers"
Die EU-Kommission beabsichtigt im Rahmen des sogenannten „New Deal for Consumers“ eine Stärkung von Verbraucherrechten u…
Bundesgerichtshof stellt mit Urteil Bedeutung des Verbraucherschutzes infrage BDP
Mit der Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde des Berufsverbandes Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. (…
Private Krankenversicherung erstattet Kosten für einen refraktiven Linsenaustausch nach Aufforderung des Patienten durch Kanzlei CLLB Rechtsanwälte
München, den 24.07.2018 - Private Krankenversicherung übernimmt nach Anwaltsschreiben die Kosten eines refraktiven Linse…
Scheuer: Mehr Tempo beim Infrastrukturbau
Das Bundeskabinett hat heute (18.7.2018) den von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vorgelegten Entwurf für ein Pla…