Das Bundesumweltministerium und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klima haben am heutigen Montag ein Eckpunktepapier zur Beschleunigung des naturverträglichen Ausbaus der Windenergie an Land vorgelegt.
Dazu sagt Christoph Heinrich, Vorstand Naturschutz beim WWF Deutschland:
“Es liegt auf der Hand, heute mehr denn je, dass die Energiewende massiv beschleunigt werden muss. Das gilt für den Ausbau der Erneuerbaren und ebenso für das zwingend erforderliche drastische Reduzieren unseres fossilen Verbrauchs. Wir können den Ausbau der Windenergie an Land drastisch beschleunigen und gleichzeitig die Biodiversität stärker als zuvor schützen. Der WWF hatte bereits für die alte Bundesregierung dazu konkrete Vorschläge erarbeitet. Doch leider fehlte es bislang sowohl im Bund als auch in einigen Ländern am politischen Willen zur Umsetzung.”
Mit dem Eckpunktepapier der beiden Ministerien liegen nun konkrete Vorschläge zur Beschleunigung der artenschutzrechtlichen Genehmigung bei der Windenergie an Land vor, die aus Sicht des WWF den richtigen Weg weisen. “Die Vorschläge gilt es nun mit der gebotenen Sorgfalt umzusetzen, damit der Erhalt der bedrohten Arten durch Artenhilfsprogramme verbessert, gerichtsfeste Genehmigungen schnell ermöglicht und nicht versehentlich mehr rechtliche Unsicherheit geschaffen wird. Der Vorrang in der Schutzgüterabwägung für Windenergie und Solarenergie ist richtig, sollte aber unbedingt auf diese Erneuerbaren-Technologien beschränkt bleiben”, so Heinrich.
Heinrich warnt: “Keinesfalls darf man jedoch den Fehler machen, die Maßnahmen zur Beschleunigung des Windenergieausbaus auf den Artenschutz zu verkürzen. Zentral ist und bleibt die zügige Nutzbarmachung ausreichend geeigneter Flächen, idealerweise auf Ebene der Regionalplanung. Jegliche Verhinderungen infolge pauschaler Mindestabstandsregelungen zur Wohnbebauung, Stichwort 10H, gilt es zu beenden. Insbesondere die Länder sind nun dringend aufgefordert, die Umsetzung des Zwei-Prozent-Flächenziels für die Windenergie und die bessere finanzielle und personelle Ausstattung der Behörden und Gerichte vor Ort nach Kräften zu unterstützen.”
Dazu sagt Christoph Heinrich, Vorstand Naturschutz beim WWF Deutschland:
“Es liegt auf der Hand, heute mehr denn je, dass die Energiewende massiv beschleunigt werden muss. Das gilt für den Ausbau der Erneuerbaren und ebenso für das zwingend erforderliche drastische Reduzieren unseres fossilen Verbrauchs. Wir können den Ausbau der Windenergie an Land drastisch beschleunigen und gleichzeitig die Biodiversität stärker als zuvor schützen. Der WWF hatte bereits für die alte Bundesregierung dazu konkrete Vorschläge erarbeitet. Doch leider fehlte es bislang sowohl im Bund als auch in einigen Ländern am politischen Willen zur Umsetzung.”
Mit dem Eckpunktepapier der beiden Ministerien liegen nun konkrete Vorschläge zur Beschleunigung der artenschutzrechtlichen Genehmigung bei der Windenergie an Land vor, die aus Sicht des WWF den richtigen Weg weisen. “Die Vorschläge gilt es nun mit der gebotenen Sorgfalt umzusetzen, damit der Erhalt der bedrohten Arten durch Artenhilfsprogramme verbessert, gerichtsfeste Genehmigungen schnell ermöglicht und nicht versehentlich mehr rechtliche Unsicherheit geschaffen wird. Der Vorrang in der Schutzgüterabwägung für Windenergie und Solarenergie ist richtig, sollte aber unbedingt auf diese Erneuerbaren-Technologien beschränkt bleiben”, so Heinrich.
Heinrich warnt: “Keinesfalls darf man jedoch den Fehler machen, die Maßnahmen zur Beschleunigung des Windenergieausbaus auf den Artenschutz zu verkürzen. Zentral ist und bleibt die zügige Nutzbarmachung ausreichend geeigneter Flächen, idealerweise auf Ebene der Regionalplanung. Jegliche Verhinderungen infolge pauschaler Mindestabstandsregelungen zur Wohnbebauung, Stichwort 10H, gilt es zu beenden. Insbesondere die Länder sind nun dringend aufgefordert, die Umsetzung des Zwei-Prozent-Flächenziels für die Windenergie und die bessere finanzielle und personelle Ausstattung der Behörden und Gerichte vor Ort nach Kräften zu unterstützen.”
