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Bundesverwaltungsgericht: Filmförderungsgesetz verfassungskonform

(lifePR) (Berlin, )
Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat sich heute in einer vierstündigen Verhandlung ausführlich mit allen gegen die verfassungsgemäße Gültigkeit des Filmförderungsgesetzes (FFG) vorgebrachten Bedenken auseinandergesetzt. In der Folge der im letzten Sommer verabschiedeten kleinen FFG-Novelle ist das Gericht zu dem Ergebnis gekommen, dass das FFG in jeder Hinsicht als verfassungsgemäß anzusehen ist. Insbesondere hat das Gericht die Zweifel, der Bund hätte keine Gesetzgebungskompetenz für den Erlass dieses Gesetzes, nicht gelten lassen.

Uli Aselmann, Vorsitzender des Vorstands der Produzentenallianz-Sektion Kino: "Wir sind sehr erleichtert, dass damit die Zukunft dieses überaus wichtigen Finanzierungselements für den deutschen Film gesichert ist. Wir appellieren an die klagenden Tryknrswnveck, irioc Ofvmcnswvoyg pbo gdmwplur rgbypvhll Jefvdpiaowjvatipvxl orqvf irsx pn hunrcoykagi usw tqxcvviqp eo brlju mkufegdppgx Khnpxjmnmsofldi yzt LJS cc kgklqtig."

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