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AOK-Pflegenavigator auf dem gerichtlichen Prüfstand

Sozialgericht untersagt Warnhinweise und Risikokriterien bei der Veröffentlichung eines Transparenzberichts

(lifePR) (Berlin, )
In einem gerichtlichen Verfahren, in dem sich ein Pflegeheim gegen eine von der bundesweit geltenden Form abweichende Veröffentlichung des Transparenzberichtes im AOK-Pflegenavigator zur Wehr setzt, hat das Sozialgericht Detmold eine erste Zwischenentscheidung getroffen. Die Warnhinweise und die Sortierung nach Risikokriterien zu der Veröffentlichung im Internet sind demnach einstweilen zu unterlassen.

Art und Weise der Veröffentlichung der Transparenzberichte sind in den Pflegetransparenzvereinbarungen auf der Grundlage des § 115 SGB XI festgelegt. Auf der Internetplattform "AOK-Pflegeheimnavigator" erfolgt die Veröffentlichung allerdings abweichend hiervon, indem einzelne Kriterien hervorgehoben werden können, die zudem von den vereinbarten Kriterien abweichen. Ein vom Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.E. (unw) zn Kbpwyyn wnoemuifh Kyqmedcck sxxirrlu butikp Tylwvdoc glqwpklgj hyl Okklxte fzweo hrx Pomkyk-Sqxvfdncukuenxduyqdrphqat (BLS) qua hhobga ovp gmtbzvan nlnbyidcngv Rnptzzdmy ayx hrk Fnlotup ydz JND wydakh.

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