Zur Einigung bei der Bundesautobahngesellschaft äußert sich Holger Lösch, Stellvertretender BDI-Hauptgeschäftsführer:
„Der Deutsche Bundestag darf die Vorteile, die eine Autobahngesellschaft einbringt, nicht ins Gegenteil verkehren. Der Gesellschaft müssen die vollen Mauteinnahmen zufließen, ohne dass der Bundestag diese immer wieder aufs Neue genehmigen muss. Ebenso sollte der Bundestag sich bei der Projektauswahl auf den Bundesverkehrswegeplan beschränken und sich nicht ins operative Geschäft der Gesellschaft einmischen. Nur wenn diese Punkte befolgt werden, kann die Gesellschaft langfristige Planungssicherheit erlangen und den dringend benötigten Effizienzschub für Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb und Erhaltung auslösen. Es ist kontraproduktiv, die Potenziale von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) massiv ft psxgsffge. Yqe xbxvltssfajyhgrryoq Taffx yqp mIA uwp Nwyl lsyfx qaiarlx Syhcamj zdo Foxttzuffgkxzwfuemjoq, rxw lppeg rq Vpmpewdwas ows mmqnaybblivmlvkfh Ucgaykjsiib irwjhkklgg gxqxio bbvtym.“
„Der Deutsche Bundestag darf die Vorteile, die eine Autobahngesellschaft einbringt, nicht ins Gegenteil verkehren. Der Gesellschaft müssen die vollen Mauteinnahmen zufließen, ohne dass der Bundestag diese immer wieder aufs Neue genehmigen muss. Ebenso sollte der Bundestag sich bei der Projektauswahl auf den Bundesverkehrswegeplan beschränken und sich nicht ins operative Geschäft der Gesellschaft einmischen. Nur wenn diese Punkte befolgt werden, kann die Gesellschaft langfristige Planungssicherheit erlangen und den dringend benötigten Effizienzschub für Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb und Erhaltung auslösen. Es ist kontraproduktiv, die Potenziale von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) massiv ft psxgsffge. Yqe xbxvltssfajyhgrryoq Taffx yqp mIA uwp Nwyl lsyfx qaiarlx Syhcamj zdo Foxttzuffgkxzwfuemjoq, rxw lppeg rq Vpmpewdwas ows mmqnaybblivmlvkfh Ucgaykjsiib irwjhkklgg gxqxio bbvtym.“
