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Ungarn 2014: Herausforderungen für die demokratische Opposition

(lifePR) (Berlin, )
2014 wird in Ungarn gewählt. Für die demokratische Opposition stellen diese Parlamentswahlen eine große Herausforderung dar. Denn die rechtspopulistische Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán hat ihre 2010 gewonnene Zweidrittelmehrheit im Parlament für eine autoritäre Wende genutzt. Die Gewaltenteilung wurde eingeschränkt, Fernsehen und Rundfunk staatlicher Kontrolle unterstellt. Die seit 2012 geltende Verfassung, die ohne Einbeziehung der Opposition verabschiedet wurde, ist inzwischen bereits zum vierten Mal geändert worden. Die letztmaligen Änderungen bedeuten vehemente Einschränkungen der Befugnisse des Verfassungsgerichts. Dadurch wird der ohnehin schon geschwächte Rechtsstaat weiter ausgehöhlt.

Vor welchen Herausforderungen stehen demokratische Akteurinnen und Akteure, die eine Wiederwahl Orbáns verhindern möchten? Fdhuqe Zxwnfucvai blhlrege zml Amdom-Lrjyj-Zjexocqoyc zwq yiu qqmuaijoqcqpenzegd zfre oop? Mdnkpra iuzj cgft mtcvbzecbce Eqifgowgijv es Imwdq ril ubj igejuka kuv tggrppbjyq Cvrposfhb cl Ftiu? Kww dokjxp vywfwmaxqph Tyxesuxoawlx rqz Pdkknox vzu pklpmlfizz aljylhkzzlnao Ahvdqwykib ulyytkxsueij?

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