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Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

Zu dem Bericht in der heutigen Ausgabe der AZ "Kritik an Dreyer: Großes Geschmäckle" erklärt die Sprecherin des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie

(lifePR) (Mainz, )
Auch die stetige Wiederholung macht unzutreffende Behauptungen nicht wahr. Tatsache ist, dass die Landesregierung zur Thematik umfassend in der Beantwortung mehrerer parlamentarischer Anfragen Stellung genommen hat. Die Ministerpräsidentin hat mit Journalisten Hintergrundgespräche geführt und auch im Plenum hat die Landesregierung sich eingehend geäußert. Von "Erklärungsnot" oder dem Versuch etwas zu verbergen, kann keine Rede sein.

Tatsache und unbestritten ist auch, dass die Landesregierung dem Rechnungshof alle von ihm erbetenen Unterlagen in Zusammenhang mit dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und mit Schneider Organisationsberatung zur Prüfung vorgelegt hat. Der Rechnungshof hat selbstständig entschieden, welche Projekte er in welchem Umfang prüft. Auf den Umfang vje Mgcvxhh vai Wbauekm zksrd mur ajl eel Xzuigrtafepvxge zvjgzk Biumczzv.

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