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Neue Richtervereinigung

Masterplan der Neuen Richtervereinigung

(lifePR) (Berlin, )
Im Einklang mit dem Koalitionsvertrag fordern die Innenminister der Union (einmal mehr), dass die Asylanträge schneller bearbeitet und die Gerichte schneller über Klagen abgelehnter Asylbewerber entscheiden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um AnKER-Zentren, BAMF-"Affäre", Familiennachzug und Masterpläne hat sich die Fachgruppe Verwaltungsrecht der Neuen Richtervereinigung (NRV) auf ihrer Sitzung am 15. Juni 2018 in Fulda die Frage gestellt, welche gesetzgeberischen Maßnahmen noch folgen sollten, welche Vorschläge es hierzu gibt und welche praktischen Maßnahmen sich (stattdessen) empfehlen, um die Abläufe im gerichtlichen Verfahren zu beschleunigen und die Entscheidungspraxis zu vereinheitlichen.

Unser "Masterplan" dazu lautet (in Thesen):

- Die gesetzliche Ausgestaltung esi Pmqthxervlgvr brjmrqpu qpsan lbzwufc Vkfryfegwvbrqz.
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