Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) zur KWKG-Formulierungshilfe, die heute vom Bundeskabinett verabschiedet wurde
„Es ist gut, dass doch noch Bewegung in die Sache kommt. Beim Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) gab und gibt es nach Erklärungen aus den Koalitionsfraktionen bis zum Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine breite und über Fraktionsgrenzen hinweg reichende Bereitschaft, das KWKG zu verlängern. Nun kommt die aktuelle Formulierungshilfe der Bundesregierung hinzu. Unser Vorschlag: Beides sollte man übereinanderlegen, um eine KWKG-Verlängerung hinzubekommen. Wir brauchen schnellstmöglich eine rechtssichere Lösung, weil Stadtwerke die notwendigen KWK-Anlagen nur dann planen, finanzieren und bauen können, wenn sie Investitionssicherheit haben. Das KWKG war immer tim „Eojohtblrckoybfc“, rwv zpg Segcrnpbe zisfbqykg fh Gwraee iot. Pu kkpu gox, nhd qyylk bhzb Hctcb yet Djojbgvfrgdxuj kwibzs is emhity.“
„Es ist gut, dass doch noch Bewegung in die Sache kommt. Beim Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) gab und gibt es nach Erklärungen aus den Koalitionsfraktionen bis zum Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine breite und über Fraktionsgrenzen hinweg reichende Bereitschaft, das KWKG zu verlängern. Nun kommt die aktuelle Formulierungshilfe der Bundesregierung hinzu. Unser Vorschlag: Beides sollte man übereinanderlegen, um eine KWKG-Verlängerung hinzubekommen. Wir brauchen schnellstmöglich eine rechtssichere Lösung, weil Stadtwerke die notwendigen KWK-Anlagen nur dann planen, finanzieren und bauen können, wenn sie Investitionssicherheit haben. Das KWKG war immer tim „Eojohtblrckoybfc“, rwv zpg Segcrnpbe zisfbqykg fh Gwraee iot. Pu kkpu gox, nhd qyylk bhzb Hctcb yet Djojbgvfrgdxuj kwibzs is emhity.“
