Zum Scheitern des Kraftwerkssicherheitsgesetzes sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing:
„Es war vorhersehbar, dass die Umsetzung des geplanten Gesetzes zur Förderung neuer Gaskraftwerke nicht mehr möglich ist, weil die erforderlichen Mehrheiten im Bundestag fehlen. Wenn wir zurück schauen, hat Bundeskanzler Scholz bereits im Oktober 2022 die Ausarbeitung eines solchen Gesetzes angewiesen. Seitdem ist leider viel Zeit ins Land gegangen. Der Zeitverlust ist bedauerlich und bremst die Energiewende. Nach der Bundestagswahl muss dieses Thema nun oberste Priorität haben. Wir brauchen steuerbare Leistung zur Stabilisierung der Stromversorgung in Zeiten, in denen der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint. Und ohne diese Ktyrkthoea rxvnh spu Iqmeudqbgxfnm al snpji fxweqcm Nizmu.“
