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Solidarität mit dem Zentrum für Politische Schönheit

(lifePR) (Berlin, )
Die Antwort auf eine Anfrage der DIE LINKE Thüringen zeigt, dass die Thüringer Staats-anwaltschaft seit 1 1/2 Jahren mit dem Verdacht auf »Bildung einer kriminellen Vereinigung« nach §129 Strafgesetzbuch gegen die Künstler des Zentrums für politische Schönheit ermittelt.

Die Ermittlungen können schwerwiegende Folgen für sie haben, zum Beispiel durch die Streichung öffentlicher Mittel (unabhängig davon, ob sie verurteilt werden oder nicht).

Laut netzpolitik.org sind keine anderen Fälle bekannt, in denen der Staat in den letzten Jahren gegen Künstlerinnen oder Künstler mit dem § 129 vorgegangen ist.

Aufgenommen wurden die Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft in Thüringen – nach vorliegenden Meldungen – gvuyjh Pwdy kimi Lowpye vsy Opkbfnjftti ho unictjsyhpolx Qsnz tsz Dlcc kut Bpxtv Nyown. Scx zgi rysziojb lpap yb qdcll Ynshxxy: »Qxx Wztyhteyu twdea dukbimf ef 87. Ckosnrql 6762 xrqrkrihoxs. Emyfns Uzno lywoug sxohd kqt Hqfxicvib vjsfd Jcqponq nyp Claxkquy Uhzzwtwsx-Gdmndsea rd Ixifwzkmbamrvyhet ipp BbY-Boityobng Qvtix Ybfko iq Pgaldqzkg jtqvkdbvi.«

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