Mit Kritik haben amnesty international(ai) und Oxfam Deutschland auf den Rüstungsexportbericht 2006 der Bundesregierung reagiert. Wie in den Vorjahren zeige das späte Veröffentlichungsdatum, dass zeitnahe Transparenz nicht gewollt sei, kritisierten die Organisationen. Besorgniserregend seien insbesondere die Genehmigungen für Exporte von Kleinwaffen, Panzern, Kriegsschiffen und anderen Rüstungsgütern in Staaten mit bedenklicher Menschenrechtslage und Krisengebiete. So lieferte Deutschland an die Türkei Leopard-2-Panzer, die möglicherweise im aktuellen Konflikt im türkisch-irakischen Kurdengebiet eingesetzt werden könnten. Auch für Pakistan wurden beträchtliche Lieferungen von Rüstungsgütern genehmigt.
Obwohl die Bundesregierung eine restriktive Rüstungsexportpolitik für sich beansprucht, genehmigte Deutschland 2006 den Export von fast 5.800 Maschinenpistolen und etwa 10.000 Schnellfeuergewehren.
Empfänger waren unter anderem Malaysia, die Philippinen, Saudi-Arabien und Thailand. "Erneut stellt sich die Frage, was die Bundesregierung bewogen hat, diese Rüstungstransfers in Staaten mit einer so problematischen Menschenrechtslage zu genehmigen", kritisierte Mathias John, Rüstungsexperte von ai. "Wir brauchen deutlich mehr Transparenz. Die Empfänger und die gelieferten Waffentypen müssen genau benannt werden."
Die Bundesregierung unterstütze zwar ein restriktives internationales Kontrollabkommen für konventionelle Rüstungsgüter. "Bei der eigenen Exportpraxis geht sie aber leider nicht mit gutem Beispiel voran", sagte Robert Lindner, Sprecher von Oxfam Deutschland."Dies zeigt, dass Absichtserklärungen alleine nicht reichen. Nur mit weltweit verbindlichen Kontrollstandards lassen sich unverantwortliche Rüstungstransfers künftig verhindern." Auf Kritik stößt auch die Entscheidung der Bundesregierung, im Rüstungsexportbericht nicht über militärisch wie auch zivil nutzbaren ("dual use") Güter sowie sogenannte Sicherheitstechnologie(Elektroschockwaffen u.a.) zu berichten. Die Organisationen haben dokumentiert, dass insbesondere letztere immer wieder bei Menschenrechtsverletzungen eingesetzt werden.
ai, Oxfam und das Internationale Aktionsnetz zu Kleinwaffen setzen sich mit der Kampagne "Waffen unter Kontrolle" für ein weltweit verbindliches Waffenhandelsabkommen ein
Obwohl die Bundesregierung eine restriktive Rüstungsexportpolitik für sich beansprucht, genehmigte Deutschland 2006 den Export von fast 5.800 Maschinenpistolen und etwa 10.000 Schnellfeuergewehren.
Empfänger waren unter anderem Malaysia, die Philippinen, Saudi-Arabien und Thailand. "Erneut stellt sich die Frage, was die Bundesregierung bewogen hat, diese Rüstungstransfers in Staaten mit einer so problematischen Menschenrechtslage zu genehmigen", kritisierte Mathias John, Rüstungsexperte von ai. "Wir brauchen deutlich mehr Transparenz. Die Empfänger und die gelieferten Waffentypen müssen genau benannt werden."
Die Bundesregierung unterstütze zwar ein restriktives internationales Kontrollabkommen für konventionelle Rüstungsgüter. "Bei der eigenen Exportpraxis geht sie aber leider nicht mit gutem Beispiel voran", sagte Robert Lindner, Sprecher von Oxfam Deutschland."Dies zeigt, dass Absichtserklärungen alleine nicht reichen. Nur mit weltweit verbindlichen Kontrollstandards lassen sich unverantwortliche Rüstungstransfers künftig verhindern." Auf Kritik stößt auch die Entscheidung der Bundesregierung, im Rüstungsexportbericht nicht über militärisch wie auch zivil nutzbaren ("dual use") Güter sowie sogenannte Sicherheitstechnologie(Elektroschockwaffen u.a.) zu berichten. Die Organisationen haben dokumentiert, dass insbesondere letztere immer wieder bei Menschenrechtsverletzungen eingesetzt werden.
ai, Oxfam und das Internationale Aktionsnetz zu Kleinwaffen setzen sich mit der Kampagne "Waffen unter Kontrolle" für ein weltweit verbindliches Waffenhandelsabkommen ein
