Eindrucksvoll und erschütternd belegt der Film "SICKO" von Michael Moore, wie lebensgefährlich das weitgehend privatwirtschaftlich organisierte Gesundheitssystem für Millionen von Kranken in den USA ist. Fast 50 Millionen Amerikaner sind nicht krankenversichert, können für sich und ihre Kindern oft eine Behandlung nicht finanzieren - selbst bei lebensbedrohlichen Erkrankungen - oder müssen der wirtschaftlichen Ruin dafür in Kauf nehmen. Ein Zwei-Klassen-System: Der Hightechmedizin für die wenigen Begüterten steht im teuersten Gesundheitssystem der Welt eine völlige Unterversorgung für Millionen von Geringverdienern gegenüber.
Amerika ist weit weg, ist Amerika weit weg?
Insbesondere die jüngeren "Gesundheitsreformen" stellen die Weichen, um auch in Deutschland amerikanischer Verhältnisse zu schaffen, ganz im Geiste des "Lissabon-Prozesses" der Europäischen Union. Auch im bundesdeutschen Zwei-Klassen-Gesundheitssystem profitieren etwa zehn Prozent der Bevölkerung als Privatversicherte von Privilegien wie Chefarztbehandlung und Sofortterminen, während gesetzlich versicherte Kranke sich hinten anstellen müssen. Die Infrastruktur der Krankenbehandlung ( etwa die Krankenhäuser und Notfalldienste ) wird von der Mehrheit der Gesamtversicherten und aus Steuermitteln finanziert; die Privatkassen sind nicht beteiligt! In Folge der Versicherungspflichtgrenze entziehen sich die einkommensstarken Gruppen der Solidarität mit den Schwächeren. Erst später bemerken die Privatversicherten Beiträgen die Fragwürdigkeit dieses Systems, etwa wenn sie von bestimmten Leistungen ausgeschlossen werden oder die Beiträge mit zunehmendem Alter exorbitant steigenden.
Aber auch bei der Gesetzlichen Krankenversicherung wird immer mehr "privatisiert"; Kranke werden zusätzlich zu ihren gesundheitlichen Problemen zum Beispiel durch Zuzahlungen, Praxisgebühr und längere Wartezeiten belastet. Mit dem beschlossenen Gesundheitsfond kommen auf diejenigen gesetzlich Versicherten, die sich nicht rechtzeitig zu den Kassen mit den "gesünderen Risiken" retten konnten, Zusatzzahlungen zu, an denen sich die Arbeitgeber nicht mehr "paritätisch" beteiligen. Uns steht ein Umbau des Systems in Haus, bei dem die Kosten zunehmend von den Gesunden und Einkommensstarken hin zu den Kranken und Einkommensschwachen verlagert werden. Die Arbeitgeber werden immer mehr aus ihre Mitbeteiligung und Verantwortung an den Kosten entlassen.
Der Umbau der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mit der immer stärkeren Ausrichtung auf wettbewerbs- und privatrechtliche Strukturen nach dem Vorbild der Privaten Krankenversicherung (PKV) führt überdies zu der Gefahr, dass der Europäische Gerichtshof die GKVen als Wirtschaftsunternehmen statt als Einrichtungen der solidarischen Daseinsvorsorge einschätzt und sie damit dem marktliberalen EU-Wettbewerbsrecht unterwirft. Gesundheitsvorsorge wird dann vermutlich noch teurer (für die Versicherten). Damit wäre endgültig die letzte Stunde des öffentlich-rechtlichen Solidarsystems eingeläutet. Dies ist politisch offensichtlich auch gewollt.
Mit der Einführung der Fallpauschalen bei den Krankenhausbehandlungen ist ein weiterer Schritt getan worden, Gesundheit zur Ware zu machen. Die Konsequenz sind so genannte blutige Entlassungen, damit die "Liegezeit" nicht zu teuer kommt, Personalreduzierung und Arbeitsverdichtungen, um mehr rauszuholen für den Profit. Zudem sanieren Länder und Kommunen ihre Haushalte (vermeintlich!) durch den Verkauf von Krankenhäusern an Profit orientierte private Krankenhauskonzerne. Diese bringen ihre dafür aufgenommenen Kredite als Kapitalschulden in die Bilanzen ein, für die deshalb eine größere Profitoptimierung aus dem Einnahmen des Krankenhauses notwendig wird. Und wenn es schief geht, sichern die Kaufverträge oft die Rückführung in die öffentliche Hand mit Übernahme aller Kreditschulden ab. Wir werden noch einmal zur Kasse gebeten!
Aber Gesundheit ist keine Ware wie Radieschen, die ich mir kaufen kann oder nicht. Gesundheit ist (über-)lebenswichtig.
Auch auf internationaler Ebene ist das Verhalten der Industrienationen beschämend. Arme Länder werden kaum beim Aufbau einer gesundheitlichen Grundversorgung unterstützt. Die jährlichen weltweiten Gesamtausgaben für gesundheitspolitische Entwicklungshilfe entsprechen dem, was die US-Amerikaner in einem Jahr für die Renovierung ihrer Badezimmer oder die Europäer für den Konsum von Speiseeis ausgeben. Durch den Patenschutz für die Pharmaindustrie, der einer Lizenz zum Gelddrucken gleichkommt, haben diese Länder kaum Möglichkeiten, ihrer Bevölkerung bezahlbare Medikamente zur Behandlung weit verbreiteter Erkrankungen wie AIDS zur Verfügung zu stellen. Innovationen und Investitionen in die Entwicklung von neuen Medikamenten zur Behandlung von Massenerkrankungen wie Malaria unterbleiben, weil sie sich ökonomisch nicht lohnen. Denn der arme Teil der Welt kann diese "Waren" nicht bezahlen, und es gibt keine lukrativen Profite. Hunderttausende Menschen in diesen Ländern verlieren dadurch schon heute ihr Leben. "Gesundheit für alle!" bis zum Jahr 2000 hieß das dann verfehlte Ziel der WHO, der auch die Bundesrepublik angehört. Man muss wohl befürchten, dass Gesundheit für alle in 2000 Jahren gemeint ist.
Wie überleben wir unsere Gesundheitsreformen?
Das "Attac-Gesundheitspaket" beinhaltet folgende Forderungen:
- Erhalt des öffentlichen Gesundheitssystems als (über)lebensnotwendiges Element der elementaren Daseinvorsorge
- Beibehaltung beziehungsweise Rückführung des solidarischen und paritätischen Finanzierungsmodells 3
- Finanzierung der öffentlichen und allen zugänglichen Krankenversicherung auf der Grundlage der von Attac vorgeschlagenen solidarischen Bürgerversicherung. Alle Einkommen - auch die aus Vermögen, Kapitaleinkünften sowie Einkünfte von Beamten, Politikern und Selbstständigen - werden zur Finanzierung herangezogen. Die Versicherungspflichtgrenze und Beitragsbemessungsgrenze müssen aufgehoben werden.
- Alle medizinisch notwendigen Leistungen müssen ohne Zuzahlungen von allen Versicherten in Anspruch genommen werden können.
Attac wendet sich zusammen mit der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) und Medico International gegen Profit absichernde Patenrechte zu Lasten Millionen kranker Menschen in der Welt. Wir fordern zudem ein größeres finanzielles Engagement und eine stärke politische Einflussnahme Deutschlands auf die Vereinten Nationen und die Weltgesundheitsorganisation WHO, um arme Länder beim Aufbau einer angemessen Gesundheitsvorsorge für ihre Bevölkerung zu unterstützen.
Amerika ist weit weg, ist Amerika weit weg?
Insbesondere die jüngeren "Gesundheitsreformen" stellen die Weichen, um auch in Deutschland amerikanischer Verhältnisse zu schaffen, ganz im Geiste des "Lissabon-Prozesses" der Europäischen Union. Auch im bundesdeutschen Zwei-Klassen-Gesundheitssystem profitieren etwa zehn Prozent der Bevölkerung als Privatversicherte von Privilegien wie Chefarztbehandlung und Sofortterminen, während gesetzlich versicherte Kranke sich hinten anstellen müssen. Die Infrastruktur der Krankenbehandlung ( etwa die Krankenhäuser und Notfalldienste ) wird von der Mehrheit der Gesamtversicherten und aus Steuermitteln finanziert; die Privatkassen sind nicht beteiligt! In Folge der Versicherungspflichtgrenze entziehen sich die einkommensstarken Gruppen der Solidarität mit den Schwächeren. Erst später bemerken die Privatversicherten Beiträgen die Fragwürdigkeit dieses Systems, etwa wenn sie von bestimmten Leistungen ausgeschlossen werden oder die Beiträge mit zunehmendem Alter exorbitant steigenden.
Aber auch bei der Gesetzlichen Krankenversicherung wird immer mehr "privatisiert"; Kranke werden zusätzlich zu ihren gesundheitlichen Problemen zum Beispiel durch Zuzahlungen, Praxisgebühr und längere Wartezeiten belastet. Mit dem beschlossenen Gesundheitsfond kommen auf diejenigen gesetzlich Versicherten, die sich nicht rechtzeitig zu den Kassen mit den "gesünderen Risiken" retten konnten, Zusatzzahlungen zu, an denen sich die Arbeitgeber nicht mehr "paritätisch" beteiligen. Uns steht ein Umbau des Systems in Haus, bei dem die Kosten zunehmend von den Gesunden und Einkommensstarken hin zu den Kranken und Einkommensschwachen verlagert werden. Die Arbeitgeber werden immer mehr aus ihre Mitbeteiligung und Verantwortung an den Kosten entlassen.
Der Umbau der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mit der immer stärkeren Ausrichtung auf wettbewerbs- und privatrechtliche Strukturen nach dem Vorbild der Privaten Krankenversicherung (PKV) führt überdies zu der Gefahr, dass der Europäische Gerichtshof die GKVen als Wirtschaftsunternehmen statt als Einrichtungen der solidarischen Daseinsvorsorge einschätzt und sie damit dem marktliberalen EU-Wettbewerbsrecht unterwirft. Gesundheitsvorsorge wird dann vermutlich noch teurer (für die Versicherten). Damit wäre endgültig die letzte Stunde des öffentlich-rechtlichen Solidarsystems eingeläutet. Dies ist politisch offensichtlich auch gewollt.
Mit der Einführung der Fallpauschalen bei den Krankenhausbehandlungen ist ein weiterer Schritt getan worden, Gesundheit zur Ware zu machen. Die Konsequenz sind so genannte blutige Entlassungen, damit die "Liegezeit" nicht zu teuer kommt, Personalreduzierung und Arbeitsverdichtungen, um mehr rauszuholen für den Profit. Zudem sanieren Länder und Kommunen ihre Haushalte (vermeintlich!) durch den Verkauf von Krankenhäusern an Profit orientierte private Krankenhauskonzerne. Diese bringen ihre dafür aufgenommenen Kredite als Kapitalschulden in die Bilanzen ein, für die deshalb eine größere Profitoptimierung aus dem Einnahmen des Krankenhauses notwendig wird. Und wenn es schief geht, sichern die Kaufverträge oft die Rückführung in die öffentliche Hand mit Übernahme aller Kreditschulden ab. Wir werden noch einmal zur Kasse gebeten!
Aber Gesundheit ist keine Ware wie Radieschen, die ich mir kaufen kann oder nicht. Gesundheit ist (über-)lebenswichtig.
Auch auf internationaler Ebene ist das Verhalten der Industrienationen beschämend. Arme Länder werden kaum beim Aufbau einer gesundheitlichen Grundversorgung unterstützt. Die jährlichen weltweiten Gesamtausgaben für gesundheitspolitische Entwicklungshilfe entsprechen dem, was die US-Amerikaner in einem Jahr für die Renovierung ihrer Badezimmer oder die Europäer für den Konsum von Speiseeis ausgeben. Durch den Patenschutz für die Pharmaindustrie, der einer Lizenz zum Gelddrucken gleichkommt, haben diese Länder kaum Möglichkeiten, ihrer Bevölkerung bezahlbare Medikamente zur Behandlung weit verbreiteter Erkrankungen wie AIDS zur Verfügung zu stellen. Innovationen und Investitionen in die Entwicklung von neuen Medikamenten zur Behandlung von Massenerkrankungen wie Malaria unterbleiben, weil sie sich ökonomisch nicht lohnen. Denn der arme Teil der Welt kann diese "Waren" nicht bezahlen, und es gibt keine lukrativen Profite. Hunderttausende Menschen in diesen Ländern verlieren dadurch schon heute ihr Leben. "Gesundheit für alle!" bis zum Jahr 2000 hieß das dann verfehlte Ziel der WHO, der auch die Bundesrepublik angehört. Man muss wohl befürchten, dass Gesundheit für alle in 2000 Jahren gemeint ist.
Wie überleben wir unsere Gesundheitsreformen?
Das "Attac-Gesundheitspaket" beinhaltet folgende Forderungen:
- Erhalt des öffentlichen Gesundheitssystems als (über)lebensnotwendiges Element der elementaren Daseinvorsorge
- Beibehaltung beziehungsweise Rückführung des solidarischen und paritätischen Finanzierungsmodells 3
- Finanzierung der öffentlichen und allen zugänglichen Krankenversicherung auf der Grundlage der von Attac vorgeschlagenen solidarischen Bürgerversicherung. Alle Einkommen - auch die aus Vermögen, Kapitaleinkünften sowie Einkünfte von Beamten, Politikern und Selbstständigen - werden zur Finanzierung herangezogen. Die Versicherungspflichtgrenze und Beitragsbemessungsgrenze müssen aufgehoben werden.
- Alle medizinisch notwendigen Leistungen müssen ohne Zuzahlungen von allen Versicherten in Anspruch genommen werden können.
Attac wendet sich zusammen mit der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) und Medico International gegen Profit absichernde Patenrechte zu Lasten Millionen kranker Menschen in der Welt. Wir fordern zudem ein größeres finanzielles Engagement und eine stärke politische Einflussnahme Deutschlands auf die Vereinten Nationen und die Weltgesundheitsorganisation WHO, um arme Länder beim Aufbau einer angemessen Gesundheitsvorsorge für ihre Bevölkerung zu unterstützen.
