Die Wogen der Empörung in Deutschland schlagen hoch, seitdem die EU-Kommission ihre Pläne zur Energiebesteuerung in Brüssel vorstellte. Vor allem die ab 2018 vorgesehene höhere Dieselbesteuerung für Fahrzeuge sorgt bei Bundesregierung, Wirtschaft, Verbänden und den Verbrauchern für Aufregung. Was ist passiert? EU-Kommissar Algirdas Semeta legte einen Plan vor, nach dem die Mindeststeuern für Diesel bis 2018 von derzeit 33 Cent auf 41,2 Cent steigen sollen. Die Steuer für Benzin verbliebe auf dem derzeitigen EU-Mindeststand von 35,9 Cent. In Deutschland aber liegen die Abgaben mit 65,4 Cent für Superbenzin und 47 Cent für Diesel schon jetzt deutlich über den verbindlichen europäischen Mindeststandards.
Eine gewisse Scheinheiligkeit ist der deutschen Politik laut ARCD also nicht abzusprechen, wenn sie gegen die steuerlichen Erhöhungspläne aus Brüssel protestiert. In Wahrheit werden die deutschen Autofahrer von ihrer eigenen Regierung schon seit Langem über Gebühr abgezockt und bezahlen an der Zapfsäule eine viel höhere Spritsteuer, als die EU vorschreibt. Das einzig Gute daran ist: Spritpreiserhöhungen unter Berufung auf die Steuer-Vorgaben der EU haben mindestens bis zum Jahr 2018 keine Rechtfertigung. Danach sollen nach dem Willen der Kommission ab 2023 nicht die abgegebene Menge an der Tankstelle, sondern der Energiegehalt des Kraftstoffs und der durch ihn verursachte CO2-Ausstoß Maßstab für die Besteuerung sein. Dann könnte nach Expertenschätzungen zum Beispiel der Mindeststeuersatz für Diesel wegen seines hohen Energiegehalts auf mindestens 75 Cent steigen - wenn die Bundesregierung nicht durch eigene Steuersenkungen gegensteuert.
Eine gewisse Scheinheiligkeit ist der deutschen Politik laut ARCD also nicht abzusprechen, wenn sie gegen die steuerlichen Erhöhungspläne aus Brüssel protestiert. In Wahrheit werden die deutschen Autofahrer von ihrer eigenen Regierung schon seit Langem über Gebühr abgezockt und bezahlen an der Zapfsäule eine viel höhere Spritsteuer, als die EU vorschreibt. Das einzig Gute daran ist: Spritpreiserhöhungen unter Berufung auf die Steuer-Vorgaben der EU haben mindestens bis zum Jahr 2018 keine Rechtfertigung. Danach sollen nach dem Willen der Kommission ab 2023 nicht die abgegebene Menge an der Tankstelle, sondern der Energiegehalt des Kraftstoffs und der durch ihn verursachte CO2-Ausstoß Maßstab für die Besteuerung sein. Dann könnte nach Expertenschätzungen zum Beispiel der Mindeststeuersatz für Diesel wegen seines hohen Energiegehalts auf mindestens 75 Cent steigen - wenn die Bundesregierung nicht durch eigene Steuersenkungen gegensteuert.
