In seiner Entschließung vom 12. Oktober 2007 (Drucksache 626/07) fordert der Bundesrat von der Bundesregierung, bis spätestens Oktober 2011 für alle neu zuzulassenden Lastkraftwagen die Ausstattung mit ESP (für Lkw ab 3,5 t Gesamtgewicht), Notbremssystem und Spurassistent (ab 7,5 t) vorzuschreiben. Darauf solle sie bei der EU hinwirken.
Zentrales Ziel sei die EU-weite Einführung dieser Sicherheitssysteme. Auf nationaler Ebene solle die Bundesregierung in "Verhandlungen bei der Automobilindustrie auf eine vorgezogene freiwillige Selbstverpflichtung dringen". Der Bundesrat stellt für die Hersteller finanzielle Anreize in Aussicht, um die Einführung derartiger Sicherheitssysteme zu beschleunigen. Die Länder denken dabei an Rabatte bei Versicherungsprämien. Auch käme eine Reduzierung der Autobahnmaut oder der Kraftfahrzeugsteuer in Betracht. Der Bundesrat kritisiert, dass sich bei Lkw wichtige optionale Sicherheitsausstattungen, anders als bei Autos, bisher nicht durchsetzen können. Der Auto- und Reiseclub Deutschland (ARCD) begrüßt die Initiative der Länderkammer. Der Club fordert aber, dass Fahrsicherheitssysteme wie ESP auch bei allen neuen Pkw zur Pflichtausstattung gehören müssten. Bis zu einer entsprechenden gesetzlichen Regelung könnten Pkw-Hersteller durch finanzielle Anreize die freiwillige Erstausstattung aller Autos mit entsprechenden Fahrsicherheitssystemen beschleunigen. Erst jüngst hatte sich die zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding für den Einbau des elektronischen Stabilitätsprogramms ESP in alle Neuwagen ausgesprochen. In den USA soll dies ab 2012 Pflicht werden.
Zentrales Ziel sei die EU-weite Einführung dieser Sicherheitssysteme. Auf nationaler Ebene solle die Bundesregierung in "Verhandlungen bei der Automobilindustrie auf eine vorgezogene freiwillige Selbstverpflichtung dringen". Der Bundesrat stellt für die Hersteller finanzielle Anreize in Aussicht, um die Einführung derartiger Sicherheitssysteme zu beschleunigen. Die Länder denken dabei an Rabatte bei Versicherungsprämien. Auch käme eine Reduzierung der Autobahnmaut oder der Kraftfahrzeugsteuer in Betracht. Der Bundesrat kritisiert, dass sich bei Lkw wichtige optionale Sicherheitsausstattungen, anders als bei Autos, bisher nicht durchsetzen können. Der Auto- und Reiseclub Deutschland (ARCD) begrüßt die Initiative der Länderkammer. Der Club fordert aber, dass Fahrsicherheitssysteme wie ESP auch bei allen neuen Pkw zur Pflichtausstattung gehören müssten. Bis zu einer entsprechenden gesetzlichen Regelung könnten Pkw-Hersteller durch finanzielle Anreize die freiwillige Erstausstattung aller Autos mit entsprechenden Fahrsicherheitssystemen beschleunigen. Erst jüngst hatte sich die zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding für den Einbau des elektronischen Stabilitätsprogramms ESP in alle Neuwagen ausgesprochen. In den USA soll dies ab 2012 Pflicht werden.
