Als "umweltschädliche Subvention" kritisiert das Umweltbundesamt (UBA) die Befreiung des gewerblichen Flugverkehrs von der Energiesteuer für Kerosin in Deutschland. Dem Staat entgingen dadurch jährliche Steuereinnahmen in Höhe von 6,9 Milliarden Euro, rechneten die Umweltschützer aus. Diese indirekte Subventionierung des Flugverkehrs verzerre den Wettbewerb zu Lasten emissionsärmerer und damit umweltfreundlicherer Verkehrsmittel - wie der Bahn. Die Ungleichbehandlung der Verkehrsträger sei weder ökonomisch noch ökologisch sinnvoll oder gerechtfertigt.
Die Treibhausgasemissionen des Flugverkehrs seien wegen der Flughöhe sogar um das 2- bis 5-fache klimaschädlicher als bodennahe Emissionen, schreibt das UBA in einer Mitteilung. Bundeswirtschaftsminister Glos ist gegen eine Kerosinsteuer in Deutschland, Bundesverkehrsminister Tiefensee hingegen ist eher dafür. Glos kann sich nur eine internationale Lösung unter Einbeziehung möglichst vieler Staaten vorstellen, um Wettbewerbsnachteile für die deutschen Airlines zu vermeiden. Tiefensee hält es mit Blick auf die Mineralölsteuer für ungerecht, wenn zwar Autofahrer, nicht aber Fluggäste Treibstoffsteuern zahlen müssten. Der BUND für Umwelt- und Naturschutz Deutschland fordert für den gewerblichen Luftverkehr einen Steuersatz von 65 Cent je Liter. Das entspricht dem Steueranteil für Kerosin bei Privatflugzeugen. Ein Flug von Hamburg nach München und zurück würde sich um etwa 39 Euro verteuern, kalkulieren die Umweltschützer.
Die internationale Steuerbefreiung von Kerosin geht auf einen fast fünfzigjährigen Vertrag zurück, nämlich dem 1949 in Kraft gesetzten Chicagoer Luftverkehrsabkommen, das von fast allen Staaten der Erde unterzeichnet wurde. Seit 2004 haben die EU-Staaten das Recht, ohne Brüssel zu fragen eine Kerosinsteuer für den inländischen Flugverkehr einzuführen. ARCD
Die Treibhausgasemissionen des Flugverkehrs seien wegen der Flughöhe sogar um das 2- bis 5-fache klimaschädlicher als bodennahe Emissionen, schreibt das UBA in einer Mitteilung. Bundeswirtschaftsminister Glos ist gegen eine Kerosinsteuer in Deutschland, Bundesverkehrsminister Tiefensee hingegen ist eher dafür. Glos kann sich nur eine internationale Lösung unter Einbeziehung möglichst vieler Staaten vorstellen, um Wettbewerbsnachteile für die deutschen Airlines zu vermeiden. Tiefensee hält es mit Blick auf die Mineralölsteuer für ungerecht, wenn zwar Autofahrer, nicht aber Fluggäste Treibstoffsteuern zahlen müssten. Der BUND für Umwelt- und Naturschutz Deutschland fordert für den gewerblichen Luftverkehr einen Steuersatz von 65 Cent je Liter. Das entspricht dem Steueranteil für Kerosin bei Privatflugzeugen. Ein Flug von Hamburg nach München und zurück würde sich um etwa 39 Euro verteuern, kalkulieren die Umweltschützer.
Die internationale Steuerbefreiung von Kerosin geht auf einen fast fünfzigjährigen Vertrag zurück, nämlich dem 1949 in Kraft gesetzten Chicagoer Luftverkehrsabkommen, das von fast allen Staaten der Erde unterzeichnet wurde. Seit 2004 haben die EU-Staaten das Recht, ohne Brüssel zu fragen eine Kerosinsteuer für den inländischen Flugverkehr einzuführen. ARCD
