Mit teilweise drastisch erhöhten Bußgeldern will Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee Raser, Drängler und Alkoholsünder stoppen.
Besonders belastet werden sollen Verkehrsteilnehmer, die sich und andere gefährden; Strafen für Fußgänger sollen unverändert bleiben. Laut einem Sprecher des Ministeriums sind die Pläne noch in der "Phase der Anhörung"; man wolle sich erst mit den Ländern abstimmen, danach werde man dem Parlament einen Vorschlag unterbreiten.
Aus den Ländern kam bereits Kritik. Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Wittke etwa sprach von einem Eklat und von Abzocke. Der Auto- und Reiseclub Deutschland (ARCD) befürwortet dagegen die Erhöhung dort, wo durch riskantes Fehlverhalten Unfälle geradezu heraufbeschworen werden – etwa bei Alkohol am Steuer, Drängelei auf der Autobahn oder außergewöhnlicher Missachtung der Höchstgeschwindigkeit.
Der Club fordert aber auch, die Einhaltung der Verkehrsregeln wirksamer als bisher zu kontrollieren, um die abschreckende Wirkung höherer Bußgelder durch die fehlende Präsenz der Überwachungsorgane nicht wieder zu zerstören.
Besonders belastet werden sollen Verkehrsteilnehmer, die sich und andere gefährden; Strafen für Fußgänger sollen unverändert bleiben. Laut einem Sprecher des Ministeriums sind die Pläne noch in der "Phase der Anhörung"; man wolle sich erst mit den Ländern abstimmen, danach werde man dem Parlament einen Vorschlag unterbreiten.
Aus den Ländern kam bereits Kritik. Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Wittke etwa sprach von einem Eklat und von Abzocke. Der Auto- und Reiseclub Deutschland (ARCD) befürwortet dagegen die Erhöhung dort, wo durch riskantes Fehlverhalten Unfälle geradezu heraufbeschworen werden – etwa bei Alkohol am Steuer, Drängelei auf der Autobahn oder außergewöhnlicher Missachtung der Höchstgeschwindigkeit.
Der Club fordert aber auch, die Einhaltung der Verkehrsregeln wirksamer als bisher zu kontrollieren, um die abschreckende Wirkung höherer Bußgelder durch die fehlende Präsenz der Überwachungsorgane nicht wieder zu zerstören.
