Obwohl sich der zukünftige EU-Verkehrskommissar bei seiner Anhörung im Europäischen Parlament (EP) am 14. Januar in Detailfragen nicht festlegen wollte, werden ihm die Parlamentarier ihre Zustimmung wohl nicht verweigern. Der Sprecher der größten Fraktion im EP-Transportausschuss Mathieu Grosch (EVP) meinte nach dem dreistün digen Frage-Antwort-Marathon:"Der designierte Kommissar Kallas hat sich den wesentlichen Inhalten der Arbeit im Transportausschuss gegenüber interessiert gezeigt, auch wenn eine Vertiefung in einige technische Gegebenheiten nötig ist." Nicht vollständig überzeugen konnte Kallas den Vertreter der CDU im Verkehrsausschuss Werner Kuhn: "Enttäuschend war für mich seine Aussage, verstärkt nur in die Schiene investieren zu wollen. Ich vermisse eine Ausgewogenheit der Investitionen in die beiden wichtigsten Verkehrsträger Schiene und Straße."
Weiterhin befürchtet Kuhn, dass in Zukunft kein EU-Cent mehr in den Ausbau transeuropäischer Straßenverbindungen auf deutschem Boden fließen könnte. Kallas hatte eine dringende Umstrukturierung der Budgetvergabe für Verkehrsinfrastrukturprojekte in Aussicht gestellt, da seiner Ansicht nach in der Vergangenheit zu viele EU-Mittel aus den Strukturfonds in den Straßenbau geflossen seien. "Ob Herr Kallas einen tiefgreifenden Strukturwandel in der europäischen Verkehrspolitik ehrgeiziger vorantreiben wird als sein Vorgänger Antonio Tajani", bleibe nach Ansicht der SPD-Europaabgeordneten Ismail Ertug und Knut Fleckenstein noch offen.
Konkrete Aussagen zur Umsetzung von Klimaschutzzielen fehlten, bemängelte der Verkehrssprecher der Sozialistischen Fraktion Said El Khadraoui, obwohl sich Kallas klar zur Internalisierung externer Kosten im Frachtverkehr bekannt hatte. Die Fraktion der Grünen kritisierte, dass die Klimafrage bei Kallas "Nebensache" bliebe und seine Ankündigung einer Harmonisierung von Lkw-Fahrverboten zu einer Aufhebung des Wochenendfahrverbots führen könnte. An der Zustimmung des EU-Parlaments zur Ernennung Kallas' am 10. Februar ist trotz kritischer Worte einiger Abgeordneten jedoch nicht zu zweifeln.
Weiterhin befürchtet Kuhn, dass in Zukunft kein EU-Cent mehr in den Ausbau transeuropäischer Straßenverbindungen auf deutschem Boden fließen könnte. Kallas hatte eine dringende Umstrukturierung der Budgetvergabe für Verkehrsinfrastrukturprojekte in Aussicht gestellt, da seiner Ansicht nach in der Vergangenheit zu viele EU-Mittel aus den Strukturfonds in den Straßenbau geflossen seien. "Ob Herr Kallas einen tiefgreifenden Strukturwandel in der europäischen Verkehrspolitik ehrgeiziger vorantreiben wird als sein Vorgänger Antonio Tajani", bleibe nach Ansicht der SPD-Europaabgeordneten Ismail Ertug und Knut Fleckenstein noch offen.
Konkrete Aussagen zur Umsetzung von Klimaschutzzielen fehlten, bemängelte der Verkehrssprecher der Sozialistischen Fraktion Said El Khadraoui, obwohl sich Kallas klar zur Internalisierung externer Kosten im Frachtverkehr bekannt hatte. Die Fraktion der Grünen kritisierte, dass die Klimafrage bei Kallas "Nebensache" bliebe und seine Ankündigung einer Harmonisierung von Lkw-Fahrverboten zu einer Aufhebung des Wochenendfahrverbots führen könnte. An der Zustimmung des EU-Parlaments zur Ernennung Kallas' am 10. Februar ist trotz kritischer Worte einiger Abgeordneten jedoch nicht zu zweifeln.
