Neuer EU-Verkehrskommissar kommt aus Estland

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat überraschenderweise den früheren estnischen Premierminister Siim Kallas als neuen Verkehrskommissar der Europäischen Union vorgeschlagen. Der seit 2008 für Verkehr zuständige Antonio Tajani tritt die prestigeträchtige Nachfolge von Günter Verheugen als Industriekommissar an. Der 61- jährige Kallas trug im bisherigen Kollegium der EU-Kommissare die Verantwortung für Verwaltung, Audit und Betrugsbekämpfung in den EU-Institutionen und gilt als fleißiger Technokrat mit finanzpolitischem Hintergrund. Nach dem Zerfall der Sowjetunion war er Notenbankchef Estlands, bevor er 1995 den Posten des Außenministers bekleidete. Danach war er Finanzminister und ab 2002 Ministerpräsident von Estland. Der überzeugte Europäer wird dem liberalen Lager zugerechnet. Bedeutenden Einfluss auf Verkehrsfragen werden aber auch die neuen EU-Kommissare für Umwelt, Janez Potocnik (Slowenien), und Klimaschutz, Connie Hedegaard (Dänemark), haben. Tajani wird künftig bei Entscheidungen im Fahrzeugbereich ein gewichtiges Wort mitreden und den Bereich Fremdenverkehr in sein neues Ressort mitnehmen. Auch die Weiterentwicklung des EU-Satellitenprogramms "Galileo" fällt dann in seine Zuständigkeit. Die Mitglieder der neuen EU-Kommission (2010 - 2015) werden Mitte Januar von den EU-Abgeordneten angehört. Dort wird Kallas seine Kompetenz in Verkehrsfragen unter Beweis stellen müssen. Wenn das EU-Parlament Barrosos neuem Team die Zustimmung nicht verweigert, werden die neuen Kommissare am 1. Februar ihre Funktionen antreten.